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Mitgliederversammlung mit Ehrungen im Ortsverband Höxter

Am Freitag, den 25.11.2016, fand im Hotel „Niedersachsen“die Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Höxter mit der Ehrung langjähriger Mitglieder statt.  Die 1. Vorsitzende Ilona Drüke leitete nach ihrer Begrüßung zum politischen Teil über, zu dem die stv. Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Höxter, Karin Wittrock, referierte. Danach nahm der Gastredner und Kandidat der CDU für die Landtagswahl NRW 2017, Mathias Goeken, zu einem breitgefächerten Themenbereich Stellung, u.a. so hier die Windenergie, Lückenschluss B 64/83, Anbindung B 240, Versorgung der einzelnen Haushalte mit Glasfaserkabel, der Landesentwicklungsplan, Polizeipräsenz im ländlichen Raum, aktuelle Schulpolitik, aber auch gerade für die Frauen besonders interessant seine eindeutige Meinung zur Verschleierung und Kinderehen. In der sich anschließenden Diskussion wurden deutlich gleichlautende Ansichten der Mitglieder geäußert.

Danach nahm Mathias Goeken in seiner Funktion als stv. Kreisvorsitzender zusammen  mit Karin Wittrock und Ilona Drüke die Ehrungen langjähriger Mitglieder vor:

Für 25-jährige Mitgliedschaft wurden geehrt: Birgit Schild, Wilfried Hamatschek und Eva Behrens und für 40-jährige Mitgliedschaft Ferdi Brune, Sabine Dormann, Heribert Ferlemann, Edith Goldschmidt, Johannes Heggemann, Kurt Schwarze und Wolfgang Theile. Dazu trug die Vorsitzende des OV den Text der Ehrenurkunden vor, die von der Bundesvorsitzenden Dr. Angela Merkel, dem Landesvorsitzenden Armin Laschet und dem Kreisvorsitzenden und MDB Christian Haase unterzeichnet sind.

 

v.l.n.r.: Kurt Schwarze, Eva Behrens, Sabine Dormann, Ilona Drüke, Johannes Heggemann, Wolfgang Theile dahinter: Karin Wittrock, Mathias Goeken

   

3. Frühschoppen zur Marktzeit

Am Samstag, den 04.11.2016, fand in der Gaststätte „Strullenkrug“ ein vom CDU-Ortsverband Höxter ausgerichteter „Frühschoppen zur Marktzeit“ statt. Inhaltlich stand dabei zunächst ein spannender Vortrag von Herrn Josef Ahrens auf dem Programm, der als Inhaber eines familiengeführten Fachbetriebes für Heizung und Sanitäranlagen auch senioren- und behindertengerechte Installationen mit individuellen Musterbeispielen erfolgreicher Badsanierungen vorstellte. Stets wurde er dabei seinem Credo „wer für das Alter plant, schließt die Jugend mit ein“ gerecht, sodass alle anwesenden Personen sich in den entsprechenden Lösungen wiederfinden konnten.
Im zweiten Teil referierte sodann Frau Anna Nelting, Projektentwicklerin bei der Fokus Development AG, über den Abriss samt Neubau der Immobilie „Markstraße 4“ sowie die Sanierung im Bestand der Immobilien „Marktstraße 2“ und „Marktstraße 6“.

weiter...   

  

Position der CDU-Fraktion zur strategischen Neuausrichtung der Bäder

1.

Im Juni 2016 hat der Rat durch einen gemeinsamen Antrag der SPD- und CDU-Fraktion einen Grundsatzbeschluss gefasst:

Wir treten für die  Errichtung eines Hallenbades in der Nähe des Schulzentrums ein.

Warum?

1.     Im Bereich des Schulzentrums bestehen aus planerischer Sicht keine Bedenken zum Bau eines Hallenbades. Eine Realisierung ist mittelfristig bis spätestens 2019 machbar.

2.     An diesem Standort kann dann endlich das Schulschwimmen wieder aufgenommen werden. Dieser Standort ist für Schüler und Lehrer nicht nur schnell und unkompliziert erreichbar, der Standort erfordert auch keine zusätzlichen Busbeförderungskosten.

3.     Eine gute verkehrliche Anbindung durch den Ausbau des Busbahnhofes ist sicher gestellt und ausreichend Parkplätze für Autos und Räder können dort ebenfalls angeboten werden. Die Ortschaften können diesen Standort einfach und unkompliziert erreichen.

4.     Sowohl das Schulzentrum als auch das neu geschaffene Hallenbad ließen sich über ein gemeinsames Blockkraftheizwerk beheizen. Dies spart weitere Investitionskosten.

5.     Die Investitions- und Betriebskosten eines Neubaus sind eindeutig sicherer zu kalkulieren als Renovierungsaufwendungen.

6.     Mit der Freizeitanlage in Höxter-Godelheim  besteht bereits eine alternative und sehr attraktive Sommerschwimmmöglichkeit, um die uns viele Kommunen beneiden.

7.     Ein ganzjähriges Schwimmangebot könnte bereits kurzfristig von deutlich mehr Bürgern (Schulen, Vereinen, Bundeswehr, Freizeitschwimmern) genutzt werden als ein saniertes Freibad!

2.

Die CDU-Fraktion tritt nach wie vor dafür ein, das Freibad als Bürgerbad zu betreiben.

Wir fordern den Bürgermeister auf, sich mit dem Förderverein und anderen interessierten Bürgern und Bürgerinnen über ein zukunftsweisendes Konzept zu verständigen. Ein Investitionszuschuss zur Sanierung des Freibades und/oder einer laufenden Festbetragsförderung könnte im Stadtrat beschlossen werden. Hierzu erwarten wir Vorschläge.

3.

Die Befürworter des Bürgerbegehrens sind gegen den Bau eines Hallenbades am Schulzentrum.

Sie befürworten den Bau eines Hallenbades auf dem Freibadgelände im Brückfeld, wollen dies aber erst NACH der Sanierung des Freibades realisieren.

Aus unserer Sicht gibt es zum jetzigen Zeitpunkt zu dem Vorhaben der Befürworter des Bürgerbegehrens noch  viele offene Fragen:

1.     Soll das denkmalwürdige Freibad unter Denkmalschutz gestellt werden - oder nicht?

2.     Wie hoch wäre der denkmalpflegerische Mehraufwand? Welche Fördermittel ließen sich gewinnen?

3.     Unter welchen Bedingungen und Mehraufwendungen kann eine energetisch effiziente und damit auch klimafreundliche Sanierung des Freibades durchgeführt werden?

4.     Darf ein Hallenbad im ausgewiesenen Überschwemmungsgebiet gebaut werden? Wenn ja mit welchen Mehrkosten oder Risiken ist dies verbunden?

5.     Würde die Bezirksregierung eine Nutzungsänderung des Flächennutzungsplanes überhaupt zulassen?

6.     Wie kann die Erreichbarkeit des Geländes am Brückfeld gewährleistet werden? Wann wird  ein Schulbus wieder auf dem direkten Weg über die Höxteraner-Weserbrücke fahren können? Wie beurteilen die Schulen (Schüler/Lehrer und Eltern) diesen Standort?

7.     Wie sieht der Zeitplan für die Umsetzung der einzelnen Sanierungsschritte und des Neubauvorhabens konkret aus? Zu welchem Zeitpunkt kann den Schülern, Vereinen und der Bundeswehr eine ganzjährige Schwimmmöglichkeit angeboten werden?

Skizzen des Überschwemmungsgebietes vor 2015 (links) und nach den neuen Richtlinien ab 2015

  

Zum Vergrößern auf die Skizze klicken.

Aktuelle Kostenschätzung der Verwaltung zum Download.

 

3. Frühschoppen zur Marktzeit

am Samstag, den 5. November 2016 ab 10 Uhr in der Gaststätte "Strullenkrug" in Höxter.

Themen:

"Badmodernisierung - auch seniorengerecht - vorher/nacher" mit Herrn Ahrens, Fa. Ahrens

Aktueller Stand des Bauvorhabens "Marktplatz Süd" und Blick in die Zukunft mit Frau Nelting, Fokus Development

Anmeldungen bis zum 31.10. bei Ilona Drüke oder der CDU-Geschäftsstelle.

 

Pressegespräch vom 6. Juli 2016

 Situation 

·    HX ist besser als sein Ruf: intaktes Ehrenamt und Vereinsleben; tolles Schützenfest, gute Stimmung; vielfältige Veranstaltungen, u.a. in Corvey; gut frequentierte Innenstadt, tolle Freizeitanlage, Musikschule, eine Reihe von mutmachenden Investitionen, wie z.B. WBK, Ansiedlungen im Gewerbegebiet Albaxen/Stahle, Marktplatz 2.0, Aufwertung des Schulzentrums mit dem neuen Busbahnhof.

·    Wahrnehmung von „außen“: HX verkauft sich unter Wert; die Probleme nehmen eher zu; die Politik ist uneins; die Verwaltung bekommt nichts geregelt; der BM ist nett und unverbindlich, aber er schafft keine Aufbruchstimmung, eine langfristige Strategie ist nicht erkennbar, zwangsläufig leben wir von der „Hand in den Mund“, die Stimmung in der Verwaltung ist nicht gut (z.B. auch in der Verwaltungsspitze).

·    CDU: verantwortliche und verlässliche Politik für Höxter; wir haben uns gegen eine totale Oppositionsrolle entschieden, um letztlich in Höxter auch noch zukunftsweisende Weichen stellen zu können: Zustimmung Haushalt 2014 und 2015; wir haben uns – Gegensatz zur SPD –  für den Weiterleitungsvertrag mit Corvey eingesetzt; auch ohne SPD-Stimmen haben wir uns erfolgreich gegen das Kulturzentrum ausgesprochen; mit der SPD sind wir der Auffassung, dass der Neubau eines Hallenbades in Höxter einen größeren Nutzen stiftet, als die schnelle Sanierung des Freibades; die CDU hat sich für das Organisationsgutachten des Bauhofes ausgesprochen, genauso werden wir im Bereich der inneren Verwaltung nach Einsparungen Ausschau halten; die Verlagerung von Rechnungsprüfung und Bauaufsicht an den Kreis, wie auch im AK Aufgabenkritik diskutiert, ist ein weiteres Ziel.

·    Der Bürgermeister hat letztlich die Verantwortung, die Gräben zwischen Rat – Verwaltung und Bürgerschaft zu überwinden. Er muss intensiver mit allen Gruppierungen das Gespräch suchen, seinen Visionen und Ideen vortragen, nach tragfähigen sowie machbaren Lösungen und Kompromissen Ausschau halten und schließlich um Zustimmung bitten.
Dieser Prozess findet in HX nicht statt:

o   Er ist kein Visionär, kein Macher, kein Brückenbauer, kein Moderator – nur vom Händeschütteln geht es nicht voran.

o   HX ist ohne wirkliche Führung!!

 Bädersituation 

·    Der Bürgermeister ist gegenüber der Stadt in einer „Bringschuld“ – er wurde 2009 mit diesem Thema gewählt; die damalige „Mehrheit“ (SPD, UWG und B´90/Grüne) hat zur Lösung des Bäderthemas bis 2014 wenig Vorzeigbares beigetragen.

·    CDU priorisierte immer eine ganzjährige Schwimmmöglichkeit à maximaler Nutzen für Schüler, Sportschwimmer, Bundeswehr, DLRG etc.

·    Beschluss im Mai 2014: Sanierung des Freibades für max. 2 Mio. €; diese im Rat unstrittige Höchstgrenze konnte nicht eingehalten werden!!!

·    AK Bäder à Standort Hallenbad im Brückfeld: dieser Beschluss ist 4 (?) Jahre alt!! Es gab damals durchaus gute Argumente für den Standort Brückfeld; aber mittlerweile gibt es aus unserer Sicht bessere Argumente für den Standort Lütmarser Str. und auch

neuere Erkenntnisse:

o   1. Quartier Lütmarser Str. wird neu gestaltet mit Busbahnhof etc.: dies bietet neue Perspektiven und tolle Verkehrsanbindungen;          

o   2. (Energie)Synergien mit neuer Heizzentrale für Schulzentrum sind möglich;

o   3. Schulschwimmen im Brückfeld erfordert Schülertransport; dieses kostet zusätzliches Geld.
Der alte Hallenbadstandort war auch schulnah.

·    890 T. € für Investition, Betrieb und Personal als maximalen Wert; Beispiele aus anderen Kommunen zeigen: „einfache“ und sparsame Hallenbadlösungen sind möglich!!! Es muss geprüft werden, ob Bau und Betrieb des Bades ausgelagert werden können.

·    Je sparsamer wir bei der Erstellung und dem Betrieb des Hallenbades abschneiden, desto stärker kann die Stadt sich an den Kosten eines Bürgerbades beteiligen.

·    Die Stadt Höxter soll

o   aus Sicht der CDU die Freizeitanlage in einem guten und attraktivem Zustand erhalten und

o   eine ganzjährige Schwimmmöglichkeit in einem neuen Hallenbad schaffen;

o   die Alternative „Freibad“ ist die dritte Schwimmoption. Diese sollte von einer breiten Bürgerschaft getragen werden – womöglich von einem wirklichen F Ö R D E R – verein, der sich über Partei- und Vereinsgrenzen neu bilden muss!

·    Der Bürgermeister ist diesbezüglich in der Pflicht !      Warum?

o   wg. des Ausganges des Bürgerbegehrens in 2009;

o   weil er sich bei verschiedenen Gelegenheiten immer wieder für das Freibad ausgesprochen hat und

o   weil wir im Rat beschlossen haben, dass der Bürgermeister diesbezüglich umgehend Gespräche mit Dritten aufnehmen soll. Hier ist der Bürgermeister in einer Bringschuld und kann sich endlich mal an die Spitze der Bewegung stellen und etwas voran bringen.

Bürgerbad auch deshalb, weil 2500 Unterschriften zeigen, dass in Höxter ein großes Interesse für ein Freibad besteht und die Beispiele anderer Kommunen zeigen, dass ein starker Förderverein etwas bewegen kann. In Beverungen z.B. funktioniert es gut mit rund 2000 Fördervereinsmitgliedern.

Wir möchten, dass mit Hilfe eines ehrenamtlichen Engagements neue Ideen und Vorschläge zur Sanierung des Freibades entwickelt werden.
Im Ziel kann dann auch über einen dauerhaften Betriebskostenzuschuss verhandelt werden.

 

 Lütmarser Str. 

·    Höxters Kernstadt braucht Unterkünfte, die für Flüchtlinge, Obdachlose und in Not geratene Menschen; diese müssen von der Stadt im Eigentum vorgehalten werden

·    Bisherige Unterkunft „Lütmarser Str.“ sind seit Jahren fast menschenunwürdig, ein desolater Zustand und aus wirtschaftlicher Sicht nicht renovierungsfähig.

·    Die Lage an der Lütmarser Str. ist für die Unterbringung ideal und wird von der Bevölkerung nicht in Frage gestellt; Alternativstandorte sind in der Kernstadt „knapp“, das Gewerbegebiet ist bereits ausverkauft.

·    Andere Unterkünfte sind nur gemietet und somit keine verlässliche Dauerlösung,

·    Auf den Dörfern (vor allem in Lütmarsen) gibt es z.T. schwierige Zustände.

·    Bauliche bzw. planerische Lösung muss flexibel sein: zunächst 2 -3 Unterkünfte errichten; ggf. müssen bei geringerer Inanspruchnahme an diesem Standort auch Sozialwohnungen geplant werden.

·    Ein Abbruch der Häuser ist auch Voraussetzung für die Neuerrichtung des Busbahnhofes.

·    Auch die Kritiker dieser Planung müssen sich fragen lassen, wo sie in den letztem Jahren als die Unterkünfte nicht unterhalten wurden??

 

 Schule 

·    Die Entscheidung „Realschule“ vor einem Jahr war im Nachhinein ein Fehler.

·    Wir wurden von der Verwaltung „nicht optimal“ beraten aber auch weitere externe Rechtsberater haben unsere damalige Überlegung gestützt.

·    Wir stehen weiter zu unserem Schulentwicklungsplan, d.h. wir werden in 2 Jahren (nicht vorher!!) die Situation bewerten und die dann erforderlichen Entscheidungen treffen.

·    Vorher: 1. Schulqualität insgesamt im Auge behalten, z.B. am KWG!!!! Der Schülerrückgang am KWG bereitet uns große Sorgen und muss genau analysiert und von allen Beteiligten angegangen werden.

·    und 2. am Schulzentrum weiter – auch im Außenbereich investieren. Dies ist zurzeit wenig attraktiv. Eltern wollen für ihre Kinder das Beste, dazu gehört auch ein freundliches Umfeld. Dass wollen wir schaffen.

 

2. Frühschoppen zur Marktzeit

 

v. l.: Franz Büker, Elmar Gierse, Ulrich Weber, Ilona Drüke und Fabian Wöstefeld

Am Samstag, den 05.03.2016, fand im Hotel „Stadt Höxter“ ein vom CDU-Ortsverband Höxter ausgerichteter „Frühschoppen zur Marktzeit“ statt. Inhaltlich stand dabei zunächst ein Impulsreferat von Herrn Elmar Gierse, Geschäftsführer der Reitz Gruppe, zum Thema „Ausbildung/duales Studium aus Sicht der Auszubildenden und Unternehmen“ auf dem Programm, der einerseits allgemein die Einzigartigkeit des deutschen Ausbildungssystems lobte, andererseits aber der Frage nachging, warum, Ausbildung in Deutschland zuletzt immer weniger gut funktioniere. Diesbezüglich konstatierte er, dass die von Guntram Schneider (SPD-Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen von 2010 - 2015)
erfolgten Veränderungen ein zentrales negatives Momentum seien und quantitativ der Ausbildung von jungen Menschen schadeten. Im zweiten Teil referierte sodann Herr Fabian Wöstefeld in seiner Funktion als „Leiter Supply Chain Management“ der Arntz OPTIBELT Gruppe zum Bau des Hochregallagers am Zentralstandort in Höxter. Hierbei wurden sowohl das Investitionsvolumen als auch die allgemeinen Vorzüge und technischen Finessen des Vorhaben thematisiert. Der zweite Frühschoppen zur Marktzeit endete mit einem Vortrag des höxteraner Geschäftsstellenleiters der IKK classic, Franz Büker, zur Finanzsituation der GKV. Dabei wurden u. a. zentrale Inhalte des seit 2009 eingeführten Gesundheitsfond sowie die jüngsten Neuerungen anschaulich erläutert und die Entwicklung der Leistungsausgaben (inklusive der Folgen) fokussiert.
In ihrer Funktion als CDU-Ortsverbandsvorsitzenden dankte Ilona Drüke schlussendlich allen interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie den Referenten für die anregenden
Diskussionsbeiträge und kündigte eine Fortsetzung der Veranstaltungsreihe im Herbst 2016 an, was die knapp 40 anwesenden Gäste unter großer Zustimmung begrüßten.

 

CDU – Neujahrsempfang in Brenkhausen

Bischof Anba Damian strebt Ziele mit Beharrlichkeit an – Flüchtlingszustrom Thema beim Neujahrsempfang im Kloster

Beharrlichkeit, eine klare Zielperspektive und das Verständnis für den Umgang mit Institutionen hat CDU-Stadtverbandschef Stefan Berens dem koptischen Bischof Anba Damian attestiert. Diese Attribute seien notwendig gewesen, um aus den einstigen Ruinen des Klosters das zu machen, was es heute darstellt. »Von dieser ruhigen und stetigen Entwicklung kann man sich in Corvey eine Scheibe abschneiden«, sagte Berens beim Neujahrsempfang des Stadtverbandes im Koptisch-Orthodoxen Kloster der Jungfrau Maria und des heiligen Mauritius in Brenkhausen an den Hausherrn, Bischof Damian, gerichtet.


Dieser begrüßte die mehr als 130 Gäste und nutzte den Empfang auch, um sich bei langjährigen Weggefährten zu bedanken. »Mein Dank gilt den Freunden, Förderern und Nachbarn, die uns nie im Stich gelassen haben, aber auch den Firmen und Institutionen, die uns zur Seite stehen«, sagte der Bischof. So freue er sich, dass die Bundeswehr nunmehr seit acht Jahren die Seminare des Klosters nutzten. Auch die Krankenpflegeschule des Kreises Höxter sei seit langer Zeit immer wieder im Kloster vor Ort.


Unter den Ehrengästen begrüßten Berens und Bischof Damian unter anderem Landrat Friedhelm Spieker, den Landstagsabgeordneten Hubertus Fehring und den Europaabgeordneten Elmar Brok. Diesen könne er Tag und Nacht anrufen, wenn er ein Anliegen habe, verriet der Bischof. Auch wenn Brok ein fliegender Politiker sei, »so sitzt er doch fest in unserem Herzen«. Für die Zukunft formulierte Bischof Damian drei Wünsche. So hoffe er, dass es gelingen könne, in Borgentreich ein »kleines Krankenhaus« einzurichten, um die Flüchtlinge in der Zentralen Unterbringungseinrichtung besser versorgen zu können. Sein zweiter Wunsch war die Einrichtung einer Abteilung für Neurochirurgieam St. Ansgar-Krankenhaus. Eine Herzensangelegenheit sei die Gründung einer internationalen koptischen Schule im Kloster Brenkhausen. Dieses sei nun zu etwa 90 Prozent wieder aufgebaut, blickte der Generalbischof auf das Projekt, das 1993 seinen Anfang genommen hatte. Die Entwicklung ließ der ehemalige Ortsheimatpfleger Wilhelm Pamme (80) noch einmal aus seiner Sicht Revue passieren.

Vor einer kleinen Betstunde richteten Spieker, Brok und Fehring Grußworte an die Gäste. Die Flüchtlingskrise war dabei immer wieder Thema. »Sie hat uns im vergangenen Jahr begleitet und wird dies auch in 2016 wieder tun«, sagte der Landrat. Sorge bereite ihm die Familienzusammenführung der Flüchtlinge. Hier sei eine »sinnhafte Umsetzung« notwendig. Brok beleuchtete die Situation, indem er den Libanon und Ostwestfalen-Lippe zueinander in Relation brachte. »Im Libanon leben 1,4 Millionen Flüchtlinge. Auf OWL hochgerechnet müssten dann bei uns 800 000 Menschen aufgenommen werden «, sagte Brok. Wichtig sei es vor allem, die Ursachen vor Ort zu bekämpfen. »Dort müssen wir die Voraussetzungen schaffen, dass die Menschen da bleiben.« Und er sprach sich für eine Einigkeit in Europa aus: »Wenn die Europäer nicht zusammenstehen, wird die Völkerwanderung uns niederwalzen. « Aus Düsseldorfer Sicht bereite die ungleiche Verteilung der Flüchtlinge zwischen Ballungsräumen und ländlichen Regionen Probleme, stellte Fehring fest.

Artikel im Westfalen-Blatt vom 25.01.2016, Text von Jürgen Köster

Zum Ende gab es noch einen Imbiss und diverse Besichtigungen im Kloster.

 

Gute Beteiligung bei Mitgliederversammlungen des Stadtverbandes

Über 100 Mitglieder nahmen an den beiden Mitgliederversammlungen des CDU-Stadtverbandes teil.

Zunächst im November in Corvey sowie aufgrund der umfangreichen Themen gleich im Januar des neuen Jahres in Höxter wurden die interessierten Mitglieder umfangreich informiert.

CDU-Stadtverbandsvorsitzender und Fraktionsvorsitzender Stefan Berens berichtete über das gesamte Spektrum der aktuellen Lokalpolitik.

Das ist zurzeit in Höxter sowohl vom Umfang als auch von den Themenfeldern eine große Herausforderung. Dabei war Corvey und die Frage der Fördermittel sowie die Diskussion um den richtigen Weg im Umgang mit dem Welterbe eine ganz wichtige für die Ausrichtung der Stadt.
Das Thema der Flüchtlingsintegration u.a. mit dem Bau von neuen Asylbewerberunterkünften wurde diskutiert aber auch weitere geplante Infrastrukturmaßnahmen wie das Hallenbad, die Rettungswache, das Kulturzentrum und der Innenstadtausbau standen im Fokus.
Die Finanzen, eine mögliche Rekommunalisierung der Energieversorgung, die Schulfrage, das Gutachten der Gemeindeprüfungsanstalt zur Verwaltung, Steuerfragen, Bäderfrage und die Windenergie zeigen die Vielfalt der aktuellen Themen auf, die zurzeit abzuarbeiten sind. Dabei wurde auch die Zusammenarbeit mit der SPD thematisiert oder die Rolle der Verwaltung und des Bürgermeisters. Insgesamt fand eine offene und intensiv geführte Diskussion statt.

 

Engelbert Bömelburg wird aus dem Rat verabschiedet

CDU Ratsherr Engelbert Bömelburg gibt aus persönlichen Gründen zum Ende des Jahres sein Mandat im Rat der Stadt Höxter ab. Seit 1989 gehörte Engelbert Bömelburg dem Rat der Stadt Höxter an. Ebenso lange hat er den Ortsausschuss Bosseborn geleitet.

„Die Ratsarbeit habe ich immer sehr gerne gemacht und hat mir auch viel Freude bereitet. Erfreut bin ich insbesondere darüber, dass es mir oft gelungen ist, die Interessen der Bürger immer in angemessener Weise zu vertreten", so Engelbert Bömelburg in einer Stellungnahme.

Bruno Kieneke, Engelbert Bömelburg und Fraktionsvorsitzender Stefan Berens

Die Nachfolge im Rat wird der persönliche Vertreter von Engelbert Bömelburg, Bruno Kieneke aus Bosseborn, antreten. Herr Kieneke hat schon über viele Jahre im Ausschuss für Planung und Umweltschutz politische Erfahrung sammeln können. Damit werden auch in Zukunft die Interessen der Ortschaft Bosseborn im Rat der Stadt Höxter gut vertreten sein. Engelbert Bömelburg wünscht Herrn Kieneke viel Erfolg bei seiner neuen Aufgabe und sichert Ihm seine uneingeschränkte Unterstützung bei den anstehenden Beratungen im Rat dabei zu.

Stefan Berens, CDU-Fraktionsvorsitzender, bedauert den Rückzug Bömelburgs aus der Politik. „Engelbert Bömelburg ist ein Urgestein in der höxteraner Kommunalpolitik. Sein Rat und seine Einschätzungen waren stets von großer Sachkenntnis geprägt. Parteiübergreifend hat sich Herr Bömelburg Respekt und Anerkennung verdient. Er hinterlässt in der Fraktion eine große Lücke."

Engelbert Bömelburg war in verschiedenen Ausschüssen tätig. Die Nachfolger werden von der CDU Fraktion zeitnah bestimmt. Er wünscht dem Rat, der Verwaltung und der Fraktion weiterhin eine erfolgreiche Arbeit zum Wohle der Stadt Höxter.

 

Mitgliederversammlung CDU-Ortsverband Höxter

Im adventlich geschmückten Ambiente des Kaminzimmers im Hotel Niedersachsen wurde die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes durchgeführt. Die 1. Vorsitzende, Ilona Drüke, begrüßte neben den Mitgliedern auch das Mitglied im Deutschen Bundestag, Christian Haase und die Ratsmitglieder Dr.Lutz van Herck, Ulrich Weber, Wolfgang Esch und Klaus Funnemann.

Foto v.l.n.r.: Klaus-Dieter Leßmann, Mdb Christian Haase, Wolfgang Esch, Ilona Drüke, Luise Reineke, Karl-Heinz Rode. Es fehlen Helga Kuhne und Karin Rux, die Urkunde und Nadel zugesandt bekommen.

Zusammen mit MdB Haase nahm die Vorsitzende eine Ehrung von Mitgliedern vor, die 40 Jahre der CDU angehören. Das sind: Wolfgang Esch, Helga Kuhne, Klaus-Dieter Leßmann, Luise Reineke, Karl-Heinz Rode und Karin Rux. Im Anschluss an die Ehrung, die Anlass zur Schilderung von kleinen Anekdoten aus der Vergangenheit gab, schloss sich ein reger Austausch von Fragen und Antworten zwischen Christian Haase und den Mitgliedern an. Ch. Haase nahm seinen Besuch zum Anlass, insbesondere aktuelle Nachrichten zum Thema Flüchtlinge und die damit verbundenen Lage  und allgemeine Situation hier vor Ort sowie zur gerade getroffenen Entscheidung des Bundestages zum Einsatz der Bundeswehr im Krisengebiet Syrien mit einer Fregatte und Tornados zu geben. Die Mitglieder gaben ihrerseits Ch. Haase verschiedene Punkte und Anregungen für seine Arbeit in Berlin mit auf den Weg.

Ilona Drüke informierte zum Abschluss der Versammlung die Mitglieder über die im 1. Halbjahr 2016 eingeplanten Termine des Ortsverbandes.

 

Frühschoppen zur Marktzeit

Am Samstag, den 24.10.2015, fand in der Gaststätte „Paulaner im Wirtshaus Landsknecht“ ein vom CDU-Ortsverband Höxter ausgerichteter „Frühschoppen zur Marktzeit“ statt. Inhaltlich stand dabei zunächst ein Impulsreferat vom Vorsitzenden der Werbegemeinschaft Höxter e.V., Jürgen Knabe, auf dem Programm, der einen Überblick zum Marktplatzumbau darbot, auf die Fertigstellung im November verwies und anschließend auf die zahlreichen Fragen der Zuhörerinnen und Zuhörer einging. Jener Fokus lag dabei speziell auf der Einbindung des neuen Marktplatzes im Kontext der anstehenden Weihnachtsmarktsaison, bei der Jürgen Knabe die zentralen Ideen der Werbegemeinschaft artikulierte.

Im zweiten Teil referierte sodann Herr Dr. med. Josef Nelles, Chefarzt im St. Vincenz Hospital, Brakel, über chronische Schmerzen und die Möglichkeiten von  Therapieanwendungen; eine Behandlung bei einer Erkrankung kann jeder Betroffene nach entsprechender Überweisung und Anmeldung in Anspruch nehmen, die Möglichkeiten der Versorgung wurden als gut bezeichnet. Auch kam die allgemeine ärztliche Versorgung in der Region zur Sprache. Dr. med. Nelles machte dabei deutlich, dass viele der jungen Ärztinnen und Ärzte an ihren Studienorten verbleiben. Nach der anschließenden Diskussion nahm sich Dr. med Nelles auch noch Zeit für Einzelgespräche.

Zum Ende der Veranstaltung dankte Ilona Drüke in ihrer Funktion als CDU-Ortsverbandsvorsitzende allen interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die anregenden Diskussionsbeiträge und kündigte eine Fortsetzung der Veranstaltungsreihe mit neuen Themen für das Frühjahr 2016 an.  Den Referenten wurde als kleines „Dankeschön“ in flüssiger Form aus der Region überreicht.


v. l.: Dr. med. Josef Nelles, Ilona Drüke, Jürgen Knabe, Ulrich Weber

 

Ein Herz für Flüchtlinge

CDU-Ortsverband Höxter und Frauenunion haben Kleider- und Sachspenden gesammelt

Innerhalb von lediglich zwei Tagen haben der CDU-Ortsverband Höxter und die Frauenunion eine beachtliche Menge an Kleider- und Sachspenden für Flüchtlinge gesammelt. Diese ist gestern übergeben worden.


Bedacht wurden mit den Spenden, die in 18 großen Containern bei der Firma Wittrock gelagert werden, das Deutsche Rote Kreuz, der Kinderschutzbund Höxter und das in der Kreisstadt überaus erfolgreiche Projekt »Welcome«. Ilona Drüke, Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes und der Frauenunion, war sichtlich bewegt vom sozialen Engagement vieler Bürger, die sich mit ihren zu einem großen Teil hochwertigen Sach-, Kleider- oder Geldspenden beteiligt hatten. »Aus einer kleinen Idee meines Vertreters Wolfgang Esch und seiner Frau ist etwas Großes entstanden. Diese Menge an Sachspenden konnten wir nicht erwarten«, sagte sie.

Ilona Drüke dankte auch Karin Wittrock, die die Halle zur trockenen Lagerung der Sachspenden zur Verfügung gestellt hatte – darunter sind unter anderem Kleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder sowie Spielzeug und Kinderbetten mit komplettem Zubehör. Viele der Spenden sind direkt abgegeben worden, andere wiederum wurden von engagierten Helfern sogar abgeholt. Mitarbeiter der Firma Wittrock bringen die Sachspenden jetzt direkt zum DRK und zum Kinderschutzbund, damit sie dort eingelagert und ausgegeben werden können. Die Geldspenden kommen »Welcome« zugute. Ilona Drüke appellierte an alle Bürger, dieses Vorzeigeprojekt auch in Zukunft zu unterstützen. Unabhängig von der Freude über die vielseitige Unterstützung der Höxteraner dürfe man aber auch nicht verhehlen, »dass wir auf unsere Bürger, deren Bedenken, Meinungen und vor allem Ängste eingehen müssen. Dass es zu Verunsicherungen kommt, ist nicht verwunderlich«. Viele Probleme seien durch die Politik schnellstmöglich zu lösen – auch wenn damit eventuelle kurzfristige Gesetzesänderungen notwendig seien.

Gefreut über die Spende hat sich zunächst aber unter anderem Karina Welling, DRK-Hausleitung der Kreisnotunterkunft in der Brenkhäuser Straße. Sie betonte: »Wir bekommen langsam eine gewisse Struktur in die Betreuung, jetzt können wir individueller arbeiten. Es gab zu Beginn einen überwältigenden Hilfe-Ansturm. Doch wir brauchen auch langfristig freiwillige Helfer – beispielsweise für die Ausgabe von Kleiderspenden oder Erstversorgungspaketen.« Zudem werden Freiwillige gesucht, »die sich mit den Flüchtlingen einfach einmal hinsetzen, ihnen beispielsweise die Abläufe in Deutschland erklären. Wir müssen auf sie zugehen und ein Stück weit abholen.«

Artikel von Dennis Pape aus dem Westfalen-Blatt vom 24.09.2015

 

Neue Flüchtlingsunterkunft in Höxter

Erfreut verweist CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Berens darauf, dass sich in Sachen Flüchtlingsunterkunft in der Kernstadt endlich etwas tut. Auf Inititative und Vermittlung von CDU-Ratsherr Oliver Loges konnte kurzfristig eine Containerlösung erworben werden, die Platz für 80 neue Flüchtlinge bietet und bis zum 1. Januar einsatzfähig sein wird. Berens lobt vor allem das schnelle und unkomplizierte Vorgehen aller Beteiligten aus Verwaltung und Politik, die es ermöglicht haben, diese Chance zu nutzen, um gerade auch in der Kernstadt Tatsachen und Wohnraum zu schaffen und die Ortschaften zu entlasten. „Das kann aber auch nur ein erster Schritt sein,“ erklärt Berens.

 

CDU - Sommertour 2015

Am Samstag, den 15. August fand die CDU-Sommertour zum Godelheimer See statt. Über 40 Mitglieder trafen sich bei bestem Sommerwetter vor dem Schloss in Corvey und radelten entlang des Weser-Radweges vorbei an der Freizeitanlage bis Godelheim.

Auch ein Regenschauer tat der guten Stimmung keinen Abbruch.

An der Angelhütte im Biotop Taubenborn gab es eine Informations- und Verpflegungspause.


Stefan Berens, Albert Boyen und Franz Büker brachten die Teilnehmer auf den neuesten Stand in Sachen Schlingnatter und B64.

Dann ging die Fahrt weiter zur Freitzeitanlage.

Im Strandgut gab es einen geselligen Ausklang mit viel Zeit zum Pläuschchen.

 

Stellungnahme der Fraktion zur beabsichtigten Realschulschließung

1. Wir haben in HX keine Hauptschule. Da aber auch zukünftig Schüler mit Hauptschulniveau beschult werden müssen, kann nur mit der Sekundarschule ein entsprechendes Angebot vorgehalten werden.

2. Wir werden in den nächsten Jahren immer weniger Schüler in HX beschulen. Der demographische Wandel lässt grüßen. Früher oder später wird die Zahl der Schüler nicht mehr für 3 weiterführende Schulen reichen. Die Hoffnung, zukünftig eine größere Quote von Schülern aus HX hier vor Ort (und nicht in Brakel etc.) zu beschulen, halte ich für illusorisch. In vielen Familien und Dörfern hat beispielsweise die Brede traditionell einen sehr guten Ruf - und dies ändert sich auch nicht.

3. Eine gute Schule hängt in einem sehr hohen Maß von sehr guten Lehrern ab. Nur wenn wir erstklassige Lehrer gewinnen, können wir auf eine sehr gute Bildungsqualität hoffen. Ich habe die große Sorge, dass wir in HX kein attraktives Angebot für arbeitssuchende Lehrer darstellen, wenn wir die Entscheidung PRO Sekundarschule aus Sicht der Politik nicht verbindlich treffen. Warum sollte sich ein guter Pädagoge für einen Schulstandort entscheiden, wo weder die Realschule noch die Sekundarschule eine klare Perspektive besitzt. Unsere Ausgangsposition wäre unterdurchschnittlich, da wir keine klaren und verlässlichen Rahmenbedingungen anbieten könnten.

4. Ich habe die Befürchtung, dass es bei einer NICHT-Entscheidung mittelfristig kein Gymnasium in HX geben wird. Denn - wenn die Sekundarschule scheitern sollte, wäre die Gründung einer Gesamtschule die Konsequenz. Dies wollen wir nicht. Aber ohne Sekundarschule kann nur eine Gesamtschule sowohl Schüler auf Hauptschulniveau aufnehmen als auch Schüler zur allgemeinen Hochschulreife führen. Die Aufgabe des KWG wäre aus Sicht der CDU unvorstellbar.

Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass die Vertreter und Mitstreiter der Realschule enttäuscht sind, wenn der Rat beschließen sollte, dass die Realschule ab 2018/19 auslaufend aufgelöst werden soll. Im Übrigen wird das Anmeldeverfahren 2016 und 2017 nicht in Frage gestellt. Aber ich bin aufgrund der Punkte 1 - 4 (siehe oben) schon der Auffassung, dass wir (der Rat) eine klares politisches Signal treffen sollten. Dies wäre Ausdruck einer Gesamtverantwortung für HX mit seiner Schullandschaft - zumal wir uns 2013 einstimmig für die Gründung der Sekundarschule ausgesprochen haben.

Natürlich kann man über den Zeitpunkt trefflich diskutieren. Ich halte es aber für politisch unverantwortlich, die erforderliche Entscheidung bis Mitte 2017 zu "schieben".  Die "Hängepartie" mit seinen vielen Spekulationen und Unsicherheiten gingen weiter. Eine Befriedung der atmosphärischen Störungen wäre kaum möglich.

Natürlich ist es unbenommen, einen solchen Beschluss juristisch überprüfen zu lassen. Selbstverständlich könnten Sie ein weiteres Bürgerbegehren anschieben. Ich halte es aber vor diesem Hintergrund für fair, wenn  die CDU ihren Standpunkt klar und transparent vertritt. Wir haben uns in der letzten Fraktionssitzung verständigt, einen Beschluss, die Realschule ab 2018/19 auslaufend aufzulösen zu unterstützen. Dies habe ich in meinen Ausführungen bei der letzten Ratssitzung auch entsprechend vorgetragen. Insofern ist der Beschlussvorschlag inhaltlich zu erwarten gewesen. Der frühe Zeitpunkt sorgt für Orientierung.

Stefan Berens, CDU-Fraktionsvorsitzender

 

CDU-Ortsverband Höxter im Leonardo Cube

von links: K. Rode, I. Drüke, I. Shteynepreys, D. Wolter u. Frau, L. Schaefer, Dr. Weiß u. Frau, Herr Wiesemeyer u. Frau, U. u. Angelika Weber, Anna Verhufen, Herr Klocke, F. Hoffman, E. Drüke, Herr Kmpfer u. Tochter

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Besuch und Informationen bei und durch unsere Polizei

Foto linke Seite: Polizeidir. Koch, Mitglieder Engelen, H. Gallasch,M. Esch, B. Aufenanger, C. Schäfer,
Foto rechte Seite: U. Weber, W. Esch, I. Drüke, E. Behrens, K. Behrens, Herr Tewes (Leitungsstab), W. Schäfer, Frau Schäfer. E. Drüke, Dr. E. Weiß, L. Schäfer, J. Wiesemeyer

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Spende für Spielzeug

CDU Höxter unterstützt die Klinik für Kinder- und Jugendmedizin

Mit einer Spende von 300 Euro unterstützt der CDU-Stadtverband Höxter die Klinik für Kinder- und Jugendmedizin des Klinikum Weser-Egge, Standort St. Ansgar Krankenhaus in Höxter. Den Scheck überreichte CDU-Stadtverbandsvorsitzender Stefan Berens an Firooz Ahmadi, Leitender Oberarzt an der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin, und Stefan Kruse, Leiter Allgemeine Verwaltung des Klinikum Weser-Egge.

"Die Spende soll auch ein kleines Dankeschön an die Katholische Hospitalvereinigung Weser-Egge sein, die uns den Konferenzraum im St. Ansgar Krankenhaus für unseren Neujahrsempfang zur Verfügung gestellt hat", sagt Stefan Berens. "Die CDU Höxter möchte die Akteure unterstützen, die für eine hohe Lebensqualität im Kreis Höxter sorgen".

Firooz Ahmadi und Stefan Kruse nahmen den Betrag gern entgegen. "Wir bedanken uns herzlich für die Spende und werden mit dem Geld Spielzeug für unsere jungen Patienten kaufen, wie zum Beispiel Brettspiele, Malbücher und Stifte" sagt Stefan Kruse. Der Spendenbetrag kam bei einer Sammlung unter den Mitgliedern der CDU Höxter zusammen.

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Stefan Berens (Mitte) übergab den Spendenscheck an Stefan Kruse (2.v.r.), Leiter Allgemeine Verwaltung des Klinikum Weser-Egge, und Firooz Ahmadi (r.), Leitender Oberarzt an der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin.

Text und Bild: Frank Kaiser, Katholische Hospitalvereinigung Weser-Egge gGmbH

 

10. Neujahrsempfang des CDU-Stadtverbandes am 24. Januar

Klartext beim Neujahrsempfang der CDU - Brok will Christliches verteidigen - Haase bedauert Abhängen von Kreuzen

130 Gäste hat der CDU-Stadtverband Höxter beim Neujahrsempfang begrüßt. Amtsinhaber, Mandatsträger, ganz normale Mitglieder und Vertreter der Katholischen Hospitalvereinigung gaben sich im St.-Ansgar-Krankenhaus ein Stelldichein.


130 Gäste haben am CDU-Neujahrsempfang teilgenommen: (von links Dr. H.-Jürgen Knopf (Ärztlicher Direktor St. Ansgar), Reinhard Spieß (Geschäftsführer Hospitalvereinigung), Europapolitiker Elmar Brok, Franz-Josef Pollmann (Verwaltung KHWE), Stefan Berens  (CDU-Stadtverbandsvorsitzender), MdB Christian Haase und Landrat Friedhelm Spieker im St. Ansgar-Krankenhaus Höxter. Foto M.Robrecht

2240 Mitarbeiter

Reinhard Spieß, Geschäftsführer der KHWE, präsentierte den Unionsvertretern einen wettbewerbfähigen Verbund aus vier Krankenhäusern, fünf Seniorenheimen, Caritas-Pflegestationen und diversen Schulen mit 2240 Mitarbeitern. Die Gäste staunten nicht schlecht über den größten Arbeitgeber im Kreis Höxter: 136 Millionen Euro Jahresumsatz (allein 116 Millionen Euro in den Krankenhäusern und 16 Millionen Euro in den Altenheimen), 859 Krankenhausbetten (396 davon im St. Ansgar), 33 500 stationäre Fälle pro Jahr und 145 Mitarbeiter allein in den Pflegestationen. 174 Ärzte zählen zum Verbund, viele kommen inzwischen auch aus dem Ausland. 200 Ausbildungsplätze stellt die KHWE bereit.

Spieß zog nach zehn Jahren Bausanierungen und medizinisch-technischen Erneuerungen erstmals eine Gesamt-Bilanz: 57,5 Millionen Euro habe die Hospitalvereinigung in ihre Häuser und Einrichtungen von 2005 bis 2014 investiert. 69,7 Prozent (40,1 Millionen Euro) dieses Geldes sei an heimische Unternehmen für deren Leistungen geflossen, rechnete der Geschäftsführer vor. Sowohl wohnortnahe Versorgung als auch überregional bedeutende Schwerpunkte auf hohem Qualitätsniveau seien die Stärke des Verbundes, der nicht mehr auf eine Grundversorgung überall, sondern auf eine Spezialisierung und damit ein sehr breites Angebot setze, so Spieß.

Der Krankenhausplan 2015 für NRW fordere von den Häusern einen Bettenabbau von neun Prozent. Zudem müssen Geriatrie mit Blick auf die Versorgung älterer Patienten, Psychologie und Psychosomatik ausgebaut oder neu angeboten werden, schilderte Reinhard Spieß die Aufgaben für dieses Jahr. Angebote wie die Betreuung von traumatisierten Lokführern oder Soldaten nach Auslandseinsätzen seien völlig neue Aufgabenbereiche.

Spieß berichtete auch von drei Zeitschriften, die sein Haus für Mitarbeiter und Patienten herausgebe: Marketing und Öffentlichkeitsarbeit sei heute sehr wichtig.

Radikale isolieren

EU-Außenpolitiker Elmar Brok, heimischer Europaabgeordneter, widmete sich beim Neujahrsempfang in seiner Rede mit deutlichen Worten der aktuellen Islam-Debatte in Deutschland. Es gehe nicht um die Diskussion Christentum-Islam, es gehe viel mehr um die klare Unterscheidung »gewalttätig oder nicht gewalttätig«. Die Mehrheit der Muslime hierzulande sei sehr friedliebend. Man müsse deshalb die Radikalen isolieren. Auf der einen Seite ständen 500 oder 1000 gewaltbereite Leute, auf der anderen aber vier Millionen friedliche Moslems in Deutschland. Wer eine terroristische Vereinigung unterstütze, der müsse bestraft werden. Auch Pässe sollten eingezogen werden. Brok warnte vor einem Generalverdacht gegenüber allen Moslems.

Der CDU-Europaabgeordnete lobte das St.-Ansgar-Krankenhaus in Höxter, das zum Glück noch das Sankt im Namen trage. Es sei unerträglich, dass in NRW inzwischen bei Schulen das Sankt deshalb abgeschafft werde, um nicht Kinder anderen Glaubens durch das »St.« zu verletzen. Brok meinte, »dass wir uns voller Stolz dazu bekennen sollten, dass wir Christen sind und dass unser Land auf christlichen Grundsätzen aufgebaut ist«. Wer den eigenen Glauben preisgebe, verliere auch Respekt vor denen, die einen anderen Glauben hätten, mahnte er.

Vieles verschwindet

CDU-Bundestagsabgeordneter Christian Haase pflichtete Elmar Brok bei und berichtete, dass aus öffentlichen Gebäuden im Lande immer häufiger Kreuze verschwänden. Hierzulande gebe es auch immer weniger St.-Martins-Feiern, und aus Weihnachtsfeiern würden Jahresendfeste gemacht. Er fragte: »Wo verteidigen wir den christlichen Glauben?«

Leader-Konzept fertig

Landrat Friedhelm Spieker kündigte an, dass er erwarte, dass man bald endlich von Tennet mitgeteilt bekomme, warum für die Suedlink-Stromlinie nicht die viel kürzere und anfangs auch geplante Trasse entlang der A7 weiterverfolgt worden sei, sondern es plötzlich den nicht erklärlichen Schwenk nach Westen durch die Kreise Lippe und Höxter gebe.

2015 werde auch das Jahr für den »Leader«-Antrag, der den Dörfern viel Perspektiven bringen solle. Die Leader-Bewerbung sei fertig geschrieben, man werde jetzt Maßnahmen diskutieren.

In Sachen B 64 und Schlingnattern sagte der Landrat, dass man schnell an die Flächen für die Umsiedlung kommen müsse, um zügig mit dem Bau der neuen Quartiere zu beginnen. Man werde auch nicht fünf Jahre brauchen, um die Nattern dort erfolgreich anzusiedeln. Es müsse EU-Recht eingehalten werden, sonst werde das mit dem B64-Ausbau nichts.

Alles wird überprüft

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Stefan Berens begründete die große Koalition im Rat Höxter: Jahrelang hätten sich CDU und SPD auf den Füßen gestanden, jetzt ständen wichtige Entscheidungen für Höxter an. »Es muss endlich weitergehen«, sagte Berens. Den Umbau des alten Studenten-Wohnheims in Höxter in eine große Asylbewerberunterkunft bezeichnete er als gute Lösung. Es werde sicher auch Unzufriedenheit geben, aber die Entscheidung sei richtig. Überprüft würde, was Höxter noch an Immobilien und Forst brauche, ob man Bauaufsicht oder Wirtschaftsförderung an den Kreis auslagern können. Theater, Stadtbücherei und Zuschüsse zum Kulturkreis Corvey würden wegen des Defizits überprüft. Es gebe keine Heiligen Kühe mehr.

Artikel aus dem Westfalen-Blatt vom 26.01.2015 von Michael Robrecht

Das interessierte Publikum hört den Referenten aufmerksam zu.

Viel Zeit zum Austausch im ansprechenden Ambietne der Caféteria.

Zwei Fotos von Frank Kaiser, Katholische Hospitalvereinigung Weser-Egge gGmbH 

 

Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Höxter

Am vergangenen Samstag fand die alljährliche Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes in den „Hoffmann-von-Fallersleben-Stuben" des Schlossrestaurants Corvey statt. Auf dem Programm stand dabei zunächst ein informativer Bericht zum politischen Tagesgeschäft, bei dem der CDUStadtverbandsvorsitzende Stefan Berens beispielsweise auf die Inhaltsfelder „Weltkulturerbe", „Marktplatzgestaltung" sowie (allgemein) die Ratsarbeit zu sprechen kam.

von links: Stefan Berens, Josef-Viktor Wiesner, Carola Breker, Ilona Drüke, Friedhelm Schwiete, Karl-Heinz Reitemeyer und Ralf Goldschmidt

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Bürger haben darauf gewartet

CDU-Vorsitzender lobt Kooperation mit SPD

Stefan Berens ist als Vorsitzender des CDU-Stadtverbands Höxter wiedergewählt worden. Damit wird er in den kommenden zwei Jahren den Vorsitz in Fraktion und Stadtverband zunächst parallel weiter führen.

In der Versammlung am Donnerstagabend erhielt Berens mit 47 von 49 Stimmen eine breite Zustimmung. Zu seinen Stellvertretern sind Guido Hupp, Verena Käsling und Rainer Schwiete gewählt worden. Als Schriftführer ergänzen Ilona Drüke und Stellvertreter Fabian Wöstefeld den Vorstand.

Die als Beisitzer gewählten Mitglieder decken das komplette Stadtgebiet ab. Es sind Carsten Arndt, Engelbert Bömelburg, Albert Boyen, Karin Wittrock, Carola Breker, Günther Ludwig, Guido Leifeld, Michael Hennecke, Volker Helmut und Beate Rheker. Aktuell hat der Stadtverband 504 Mitglieder - 28 Mitglieder seien in den vergangenen Monaten verstorben, allerdings habe man 14 neue gewinnen können.

In seinem Bericht über die aktuellen Themen im Rat Höxter ging Stefan Berens vor allem auf die Zusammenarbeit mit der SPD ein. »Selten habe ich so viel positive Rückmeldungen erhalten. Die Bürger scheinen nach der Wahl darauf gewartet zu haben, dass wir mit einer Stimme sprechen. Die Bürger interessiert nur das Ergebnis für Höxter, und nicht wer es erreicht hat«, stellte Berens fest. Diese Rückmeldungen machten Mut für die nächsten Monate, dass es eine Zusammenarbeit sei, die Bestand habe. Wie sich das Verhältnis allerdings vor der nächsten Kommunal entwickeln werde, sei heute noch nicht absehbar.

Artikel im Westfalen-Blatt vom 21.11.2014 zur CDU-Mitgliederversammlung

 

Erst Verträge, dann Geld

Städtischer Zuschuss für Maßnahmen in Corvey ist an Bedingungen geknüpft

Die finanzielle Unterstützung durch die Stadt Höxter bei der möglichen Umsetzung eines Maßnahmenpaketes für Corvey hat der Rat an Bedingungen geknüpft. Das Geld gibt es nur dann, wenn zuvor mit Kirche und dem herzoglichen Haus Verträge zur Nutzung der Welterbestätte geschlossen werden. Der Beschluss fiel einstimmig aus.

Wie bereits am Freitag berichtet, hat die Stadt Höxter sich um Fördermittel beim Bund beworben. Insgesamt sollen aus einem 50-Millionen-Euro-Fördertopf 5,4 Millionen Euro nach Corvey geholt werden. Die Bewerbung läuft, die Entscheidung, ob Corvey Geld erhält, ist nach wie vor offen. Die Bewerbung funktioniert aber nur dann, wenn sich die Kommune - hier die Stadt Höxter - verpflichtet, zehn Prozent aus dem städtischen Etat zu finanzieren.

Geplant sind neben einem Besucherzentrum und einer Installation im Johanneschor vor allem Sanierungen von Dächern und Fassaden, die sich im herzoglichen Besitz befinden.

CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Berens stellte klar, dass seine Fraktion die Aussicht auf Fördermittel des Bundes ausdrücklich begrüße. »Nur durch eine Förderung lässt sich das Welterbe langfristig sichern. Die Unterhaltung kann ein Privateigentümer allein nicht stemmen. Letztlich kann das Ziel, noch mehr Touristen nach Corvey zu holen, nur durch die Förderung der Attraktivität erreicht werden«, stellte er fest. Hinzu käme, dass die Region von den Baumaßnahmen sicher profitieren werde, wenn heimische Firmen die Aufträge erhielten.

Der Eigenanteil der Stadt in Höhe von zehn Prozent (600 000 Euro) wiege angesichts der Finanznot schwer, man dürfe aber nicht vergessen, dass im besten Fall 5,4 Millionen Euro vom Bund ausgeschüttet würden. Berens: »Wir hoffen, dass dies ein Anfang für weitere Förderungen ist.«

Doch bevor es Geld gebe, wolle man mit den Eigentümern vertragliche Vereinbarungen treffen. So soll zum Beispiel geregelt werden, wie die Welterbestätte touristisch vermarktet und wie sie der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Auch Öffnungszeiten sollen in dem Vertrag geregelt werden. Weitere Themen sind die Umsetzung des Managementplans sowie die künftige Rolle des Kulturkreises. »Wir brauchen auch eine Regelung, wie das Vergabeverfahren und die Verwendungsnachweise erfolgen sollen. Die Verhandlungen muss die Stadt mit Kirche und herzoglichem Haus führen«, betonte Berens. Alle Regelungen sollen verbindlich getroffen werden, der Rat solle das letzte Wort haben.

SPD-Chef Werner Böhler und UWG-Fraktionsvorsitzender Jürgen Dähling betonten, dass der Welterbetitel eben auch Verantwortung sei. Die Fördermittel seien immens wichtig. Verwundert zeigte sich Berno Schlanstedt (Grüne): Die geplanten Maßnahmen befassten sich überwiegend mit der Substanzerhaltung: »Ein nicht unwesentlicher Teil der Civitas liegt aber unter dem Boden.« Bürgermeister Alexander Fischer (SPD) betonte: »Wir sind erst am Anfang. Der Plan wird Stück für Stück umgesetzt.«

BfH-Fraktionschef Hermann Loges ergänzte, dass die 600 000 Euro für Corvey aus dem städtischen Haushalt dazu führen würden, dass andere freiwillige Leistungen gekürzt werden müssten. Die Gründe für diese Entscheidung müssten der Bevölkerung deutlich gemacht werden.

Auch im Kreistag stand »Corvey« auf der Tagesordnung. Der Antrag der Kreis-Grünen, der Landrat solle für eine angemessene Ausschilderung des Welterbes Corvey sorgen, wurde nicht angenommen. Die Stadtverwaltung Höxter und als Koordinator Bürgermeister Fischer, die in Sachen Corvey »den Hut aufhaben«, sollen sich als zuständige Stelle dafür einsetzen, dass an Autobahnen, Bundesstraßen und Ortseinfahrten Corvey besser ausgeschildert wird, so Landrat Friedhelm Spieker. Mit der Stadt sei für die Corvey-Planung eine klare Arbeitsteilung vereinbart worden.

Artikel im Westfalen-Blatt vom 15.11.2014 von Ingo Schmitz.

  Erklärung vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Berens...

 

CDU-Fraktion besucht Corvey

Um sich vor den anstehenden Entscheidungen zum weiteren Umgang mit unserem neuen Weltkulturerbe ein Bild zu machen, besuchten die Fraktionsmitgliedern mit "Anhang" die Welterbestätte und lieenß sich vom Herzog persönlich führen. Insbesondere die Außenanlagen mit der Civitas und der alten Stadt wurden inspiziert. Dabei spielte natürlich der aktuelle Förderantrag mit den erhöfften Verwendungsgeldern eine große Rolle. Der Herzog erläuterte u.a. wie die Fördergelder eingestzt werden könnten.

Die CDU-Fraktion bei der Führung durch den Herzog (mittig) vorm Westwerk

 

CDU-Ortsverband Höxter beim WDR in Bielefeld

Wie wird heutzutage Rundfunk „gemacht" und wie werden Sendungen für das Fernsehen produziert? Um dieser Frage nachzugehen, sind Mitglieder des OV Höxter zum WDR-Studio Bielefeld gefahren. Weiter...

 

CDU und SPD planen massive Einschnitte

Große Koalition im Höxteraner Rat will Kreisstadt wieder auf Kurs bringen

Werner Böhler (SPD, links) und Stefan Berens (CDU) reichen sich die Hand.Die Zusammenarbeit der großemn Koalition ist besiegelt.

CDU und SPD im Rat der Stadt Höxter haben ihre Zusammenarbeit besiegelt. Durch den Schulterschluss soll es nun im Rat einfacher werden, den desolaten Haushalt wieder auf Kurs zu bringen. Die Bürger müssen sich auf unangenehme Einschnitte, zum Beispiel bei den freiwilligen Leistungen, einstellen, kündigten die beiden Fraktionen an.

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CDU-Fraktion tagt in Godelheim

Die CDU-Fraktion möchte sich künftig auch verstärkt vor Ort ein Bild machen und traf sich in der alten Schule in Godelheim zu einer Sitzung. Fraktionsvorsitzender Stefan Berens begrüßte dazu auch die Verantwortlichen der CDU aus Godelheim sowie der örtlichen Feuerwehr. Bei einer Begehung wurden die Räumlichkeiten und deren bisherige Nutzung vorgestellt sowie auch die geplanten Änderungen, u.a. mit dem Feuerwehrgerätehaus, diskutiert. Wie sich die Planungen zukünftig umsetzen lassen hängt wesentlich von den Haushaltsmitteln ab und muss dann fraktionsübergreifend entschieden werden.

Fraktionsvorsitzender Stefan Berens (mittig) mit der CDU-Fraktion in Godelheim.

 

Die neue CDU-Fraktion hat sich konstituiert

Mit Stefan Berens als neuen Fraktionsvorsitzenden sowie den Stellvertretern Karin Wittrock und Engelbert Bömelburg nimmt die Fraktion die Arbeit in der neuen Wahlperiode auf. Günther Ludwig wurde zum ersten Stellvertrenden Bürgermeister gewählt. Mit 17 Mitglieder ist die CDU wieder stärkste Fraktion im neuen Rat, der aus insgesamt 7 Parteien und Gruppierungen besteht.

 

Ergebnisse der Kommunalwahl vom 25.5.2014 sowie von der Bürgermeisterstichwahl

Stadt und Kreis Höxter ...

 

 

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