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Einladung 7. Neujahrsempfang des CDU-Stadtverbandes in Höxter Liebe Mitglieder und Freunde des CDU-Stadtverbandes, zu unserem Neujahrsempfang am Samstag, 28.01.2012, 15 Uhr - Hotel Niedersachsen Grubestr. in Höxter lade ich Sie und Ihre(n) Partner/in sehr herzlich ein. Das Handwerk schreibt zurzeit nicht nur im Kreis Höxter eine Erfolgsstory. Die Lage vieler Handwerksbetriebe ist gekennzeichnet durch eindrucksvolle Umsatzsteigerungen in 2011, volle Auftragsbücher und einen Aufwärtstrend bei den Beschäftigungszahlen. In einer Zeit mit nervösen Finanzmärkten und überschuldeten öffentlichen Haushalten steht das Handwerk wie kein anderer Wirtschaftsbereich für Stabilität, Solidität und Seriosität. Diese wichtigen Fragen wollen wir anlässlich des Neujahrsempfanges mit der Der Neujahrsempfang ist eine gute Gelegenheit - neben dem Hauptthema - zu einem politisch-geselligen Gedankenaustausch mit den politischen Vertretern aus unserem Raum. Daher begrüßen wir neben Landrat Friedhelm Spieker auch Jürgen Hermann, MdB, Hubertus Fehring, MdL und Elmar Brok, MdEP. Mit freundlichen Grüßen Stefan Berens Stadtverbandsvorsitzender Anmeldungen bitte an die CDU-Geschäftsstelle
Leitgedanken für eine christlich-demokratische Politik und Parteiarbeit in der Stadt Höxter CDU aktiv - für ausgeglichene Haushalte und solide Finanzen - für leistungsfähige Bildungseinrichtungen - für ein gesundes Klima und eine saubere Umwelt - für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und effiziente Verwaltung - für l(i)ebenswerte Dörfer und eine attraktive Kernstadt - für ein vielfältiges Kulturangebot - für eine lebendige Bürgerschaft - für eine transparente und werteorientierte Parteiarbeit Das ganze Konzept zum Download - hier klicken !
Der neu gewählte geschäftsführende Vorstand des CDU-Stadtverbandes Höxter
Von links nach rechts: Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Neuwahl des Vorstandes und Vorstellung der neuen Leitgedanken Die Neuwahl des Vorstandes und die Vorstellung der „Leitgedanken für eine christlich-demokratische Politik und Parteiarbeit in der Stadt Höxter" standen auf der Tagesordnung des CDU-Stadtverbandes Höxter. Vorsitzender Stefan Berans gab zunächst einen ausführlichen Rechenschaftsbericht über die Arbeit der vergangenen zwei Jahre ab. Besonders stellte er die zahlreichen Aktivitäten wie den traditionellen Neujahrsempfang, das Sommerfest in Corvey, zahlreiche Infostände u. a. mit Präsentaktionen zu Ostern, Muttertag und Weihnachten heraus. Weiterhin wurden Informationsfahrten, wie vor einigen Wochen aus aktuellem Anlass, zum Pumpspeicherkraftwerk Waldeck durchgeführt. Die von Stefan Berens, in der gut besuchten Mitgliederversammlung ausführlich vorgestellten Leitgedanken, die über ein Jahr in acht Arbeitskreisen intensiv erarbeitet wurden, bildeten einen weiteren Arbeitsschwerpunkt im Berichtszeitraum. Nach der anschließenden engagiert und äußerst sachlich geführten Aussprache wurden die Leitgedanken als Grundlage für die zukünftige inhaltliche kommunal- und parteipolitische Arbeit der CDU in Höxter einstimmig beschlossen. Die Leitgedanken sind im Internet unter www.cdu-hx.de eingestellt worden (s.o.) oder können in der CDU-Kreisgeschäftsstelle in Höxter, Corbiestr. 22, T. 05271-69798-0 angefordert werden. Die von Kreisgeschäftsführer Klaus Funnemann geleiteten Vorstandwahlen erbrachten für alle gewählten Kandidaten eindeutige gute Ergebnisse und gaben, wie schon zuvor die inhaltlichen Übereinstimmungen gezeigt haben, auch personell die Geschlossenheit des CDU-Stadtverbandes Höxter wieder.
CDU macht sich Gedanken zur Friedhofsfrage in Höxter
Auf dem Foto von links: Günther Ludwig, Beate Rehker, Fraktionsvorsitzende Karin Wittrock, Christiana Mönnekes, Heide Schleip
Bundeswehrstandort Höxter bleibt erhalten Süße Überraschung als Dank Heide Schleip überreicht Jürgen Herrmann eine Torte
Bei einer Veranstaltung mit führenden CDU-Kommunalpolitikern aus dem Kreis Höxter überreichte Heide Schleip in Vertretung der CDU-Stadtratsfraktion NW-Artikel vom 01.11.2011
CDU Höxter informiert sich Fahrt zum Pumpspeicherwerk und zum Welterbe Der CDU-Stadtverband Höxter organisierte eine Tagesfahrt zum Edersee mit Besichtigung des Pumpspeicherwerkes Waldeck und des Weltnaturerbes Nationalpark Kellerwald. Die Resonanz war groß, so dass ein Bus voll interessierter Bürger sich vor Ort informieren und sich ein Bild machen wollte. Vor allem das Pumpspeicherkraftwerk Waldeck, das bereits seit den 1930er Jahren erfolgreich läuft, faszinierte die Höxteraner Besucher und bestärkte den Eindruck, dass so eine Energiespeichertechnik auch für Höxter gut wäre und den bevorstehenden Energieumstieg voran bringen könnte. Daneben wurde das Besucherzentrum des Nationalparks Kellerwald besucht, der seit diesem Sommer Weltnaturerbe ist. Insgesamt war es eine kurzweilige und informative Fahrt der CDU.
CDU-Gruppe vor dem NationalparkZentrum
Besichtigung der beeindruckenden Pumptechnik, die seit 80 Jahren bereits funktioniert.
Wanderung durch den Kellerwald zur Mittagspause.
Zeit zur Stärkung und für eine intensive Kommunikation in der Jausenstation. Fotos Dardo Franke und Rainer Schwiete
Thekengespräch Tach, Heinrich, wat gibt et Neues in'ner Stadt? Thekengespräch aus der letzten Ausgabe des Höxter-Kurier vom 22.10.2011 von A.W.
CDU zieht 2-Jahresbilanz in Höxter 2 Jahre sind seit dem Bürgerentscheid zur Bäderfrage verstrichen, seit 2 Jahren ist SPD-Bürgermeister Alexander Fischer im Amt. Anlässe genug für die CDU als größte Fraktion im Rat, Bilanz zu ziehen, den Stand aufzuzeigen und nachzuhaken. Wer erinnert sich nicht noch an die hitzige und emotionale Auseinandersetzung um die zukünftige Lösung für die Bäder in Höxter. Sanierung oder Kombi-Bad waren die Alternativen. Die Bürger haben sich beim Bürgerentscheid mit Mehrheit für eine angeblich kostengünstigere Sanierung beider Bäder ausgesprochen. Dies entsprach den Vorstellungen der Bürgerentscheidbefürworter vor allem von UWG und SPD. Nun, nach 2 Jahren ist die rechtliche Bindungsfrist abgelaufen, d.h. der Bürgerentscheid muss nicht mehr umgesetzt werden. Jeder in Höxter stellt sich die berechtigte Frage: was ist in den letzten 24 Monaten passiert? Was gibt es vorzuweisen? Nichts! Die Höxteraner müssen schon den dritten Winter zum Schwimmen nach Holzminden, Derental oder Vörden fahren. Mittlerweile ist sicher: eine Sanierung des Hallenbades ist nicht möglich und kostengünstig wird es auch nicht. Eine Entwicklung wie es die CDU vor 2 Jahren schon befürchtet hatte. Zurzeit arbeitet ein Arbeitskreis mit externer Moderation und externen Gutachtern an Lösungsvorschlägen. In der Vergangenheit wurde die CDU für eine externe und letztlich kostenintensive Aufgabeverteilung nach außen heftig kritisiert. Scheinbar gibt es hier aber ein Umdenken. Wie übrigens auch bei den Lösungsansätzen. Eine Ganzjahreslösung an einem Standort wird nun untersucht. Ähnlich wie es die CDU vor 2 Jahren vorgeschlagen hat. Allerdings wurde die Frage der Finanzierung noch nicht diskutiert. Fazit für die CDU: wir setzen uns mit Nachdruck für eine schnelle, bürgerfreundliche und wirtschaftlichen Lösung in der Bäderfrage ein. Was ist in Höxter sonst passiert? Mit Kaufland geht es voran, eine Baugenehmigung ist erteilt. Übrigens ein Projekt aus dem alten Rat, das mit CDU-Mehrheit angeschoben wurde. Bei nahezu allen Sachthemen gibt es bisher keine ernsthafte Bewegung. Insbesondere beim Marktplatz, der zur Chefsache hochstilisiert wurde gibt es vom Bürgermeister keinerlei eigene Initiativen, geschweige denn Strategien. Er lässt sich von auswärtigen Akteuren treiben, die nur auf ihren eigenen Gewinn aus sind und denen die Entwicklung von Höxter nicht am Herzen liegt. Dies wollen wir nicht länger hinnehmen. Beim Herzstück der Innenstadt, dort wo der Puls der Höxteraner schlägt, darf der Bürgermeister nicht tatenlos zusehen. Insgesamt sind trotz finanzieller Haushaltsprobleme und demografischer Veränderungen keine neuen Ideen und Impulse sichtbar, die vom neuen Bürgermeister initiiert wurden. Ist vor 2 Jahren nicht die große politische Wende versprochen worden. Alles sollte besser werden. Erleben wir auch in Höxter einen "Obama-Effekt"? Sicher sind die Rahmenbedingungen mit einem Haushaltsdefizitansatz von über 6 Mio. € schwierig. Aber müsste nicht gerade in dieser Situation ein umfangreiches und innovatives Spar- und Sanierungskonzept aufgelegt werden? Von dem eigens einberufenen Arbeitskreis "Personalentwicklung und Aufgabenkritik" hätten wir entsprechende Ideen und Vorschläge erwartet. Doch was passiert unter Bürgermeister Fischer? Der Arbeitskreis fällt durch „Nicht-Tagen" auf. Bisher hat es nicht ein einziges umsetzbares Ergebnis gegeben. Die Bürger wollen endlich Taten und Ergebnisse sehen. Für Höxter geht es darum, für die Zukunft gut aufgestellt zu sein. Die Herausforderungen sind immens und vielfältig. Ein Verwalten und Repräsentieren allein reicht nicht aus. Höxter hat mehr verdient.
Sommerfest der CDU in Corvey Alle haben ein Ziel: Corvey soll Welterbe werden
Stelldichein der Politprominenz in Corvey: (von links) Landrat Friedhelm Spieker, CDU-MdB Jürgen Herrmann, MdL Hubertus Fehring, CDU-Europaabgeordneter Elmar Brok, CDU-Landtagsfraktionschef, früherer Landesminister und CDA-Bundeschef Karl-Josef Laumann, Höxters CDU-Stadtverbandschef Stefan Berens, Corvey-Geschäftsführerin Dr. Claudia Konrad, Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann und hinten Viktor Herzog von Ratibor und Fürst von Corvey. Foto: Michael Robrecht
Tolle Kulisse, tolles Wetter und tolle Stimmung beim Sommerfest. Foto: Lisa Jödecke
Mit viel Politprominenz und Bürgern hat der CDU-Kreisverband Höxter sein Sommerfest gefeiert. Wegen des Welterbeantrages wurde Corvey für die Veranstaltung ausgewählt. Unterschriftenlisten pro Welterbe kreisten im Innenhof des Schlosses, und Hausherr Viktor Herzog von Ratibor brach eine Lanze für den Kulturerbeantrag und die damit verbundene Aufwertung des Besucherzieles Corvey. CDU-Kreisvorsitzender Jürgen Herrmann sprach sich mit Blick auf Energiewende und Finanzprobleme dagegen aus, dass die CDU übereilt Positionen räume: »Die Mitglieder und die Bürger müssen stärker mitgenommen werden«. Der Europaabgeordnete Elmar Brok appellierte, dass die Europäer die Reihen schließen müssten, um den Finanzmärkten Paroli zu bieten. Griechenland brauche Reformen und Wachstumsperspektiven, um die Krise zu überstehen. Wenn die Peripherie wegbreche, gerate auch das Zentrum schnell in Gefahr, so sein Kommentar zur Eurorettung. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann versprach, den Weltkulturerbeantrag Corveys zu unterstützen und hofft auf Vorteile für seine Heimat Holzminden. Landrat Friedhelm Spieker sieht in der Verschiebung der Welterbe-Anerkennung auf 2014 kein Drama, sondern gute Chancen, ein rundes Projekt vorzubereiten. NRW-CDU-Fraktionschef Karl-Josef Laumann, der zuletzt als Schüler in der alten Reichsabtei war, kritisierte Rot-Grün in Düsseldorf für die Finanz- und Wirtschaftspolitik. Der aktuelle Haushalt lande wieder vor Gericht, kündigte er wegen der hohen Verschuldung (»Die Beträge zahlen noch unsere Enkel«) an. Zum gut besuchten CDU-Sommerfest gehörten auch Führungen, ein Kinderprogramm, Bewirtung und Musik der KWG-Big-Band. Artikel im Westfalen-Blatt von Michael Robrecht vom 18.07.2011
CDU-Fraktion für Vereinfachung bei der Dichtheitsprüfung Die CDU-Ratsfraktion Höxter hat auf der letzten Ratssitzung einen Antrag für eine bürgerfreundliche Lösung der Dichtheitsprüfungen gestellt. Die derzeitige Satzung soll entschärft werden, um vor allem den privaten Hausbesitzern mehr Spielraum bei der Umsetzung und längere Fristen einzuräumen.
CDU-Fraktion besucht Stahle Auf der letzten Fraktionssitzung tagte die CDU-Ratsfaktion Höxter in Stahle, um sich ein Bild über die Belange vor Ort zu machen. Zunächst besuchte man die restaurierte Freilichtbühne und ließ sich vom Vorsitzenden des Kultur- und Fördervereins Walter Sieburg und vom Auch der Sportplatz war ein Besichtigungspunkt, um sich hier über den aktuellen Sachstand zum neuen Ausweichplatz aufs Laufende zu bringen. Die Fraktion unterstützt das Vorhaben weiterhin und hofft auf die baldige Nutzung. Insgesamt wurde das ehrenamtliche Engagement Auch der neue Schulentwicklungsplan war ein wichtiges Thema. So strebt die CDU eine zügige und umfassende Information der Bürger im Stadtgebiet an und unterstützt den Vorschlag des Gutachters, die Eltern an der Entscheidungsfindung zu beteiligen.
Die CDU-Ratsfraktion Höxter in der Stahler Freilichtbühne.
CDU-Fraktion vor Ort in Godelheim Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Höxter wollte die aktuelle Entwicklung zum Anlass nehmen und sich ein genaues Bild vor Ort machen. Zunächst ging es um die wieder angestoßene Diskussion um die B64-Umgehung in Godelheim. Mit den Ortspolitikern Albert Boyen, Klaus-Dieter Leßmann und Franz Büker verschaffte man sich einen Überblick über den angedachten Trassenverlauf auf dem Stück zwischen Bahnhof und Sportplatz. Vor allem die Probleme der Anwohner, insbesondere mit der 4m hohen Schallschutzwand, wurden vor Ort diskutiert. Grundsätzlich fordert die CDU nach wie vor einen zügigen Ausbau der B64. Das Projekt ist von wesentlicher Bedeutung für die gesamte Region und den Kreis. Gerade die verkehrstechnische Anbindung ist für die Betriebe existentiell und damit geht es auch um Arbeitsplätze und die Zukunftsfähigkeit der Region. Dabei sollen vor allem auch die jungen Leute im Blick bleiben, die unsere Zukunft einmal sichern sollen. Daher soll die Suche nach gangbaren Kompromissen mit den Beteiligten vorangetrieben werden. Allerdings wird eingefordert, dass die Godelheimer Bürger selbst erstmal zu einer konsensfähigen Linie finden müssen. Wie repräsentativ sind z.B. die Verlautbarungen der Initiative „Zukunft für Godelheim"?
Die CDU-Fraktion mit Vorsitzender Karin Wittrock (3. von rechts), Stadtverbandsvorsitzender Stefan Berens (1. von rechts) und dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Sebastian Otten (2. von links) Ein zweiter Besichtigungspunkt war das Freizeitgelände Ahlemeyer zwischen Höxter und Godelheim. Petra Ahlemeyer stellte den aktuellen Sachstand und den bisherigen Verlauf der Entwicklung des Freizeitgeländes da. Weiterhin wurden die Probleme, die zu unterschiedlichen Auffassungen zwischen Familie Ahlemeyer und der Verwaltung bzgl. der weiteren Vorgehensweise führen, ausgiebig erläutert.
Die Fraktion zur Besichtigung am Ahlemeyer See in Godelheim.
Facharztzentrum bekommt Apotheke Fraktionen streiten erneut über Antrag der Hospitalvereinigung Jetzt gibt es doch noch grünes Licht für eine Apotheke im Facharztzentrum am St.-Ansgar-Krankenhaus. Der Ortsausschuss Höxter hat nun mit sieben Ja- und vier Nein-Stimmen dem Antrag der Katholischen Hospitalvereinigung (KHWE) im zweiten Anlauf zugestimmt. Nicht nur KHWE-Geschäftsführer Reinhard Spieß und Dr. Martin Buerschaper als Initiator des Facharztzentrums waren in der Sitzung vertreten, sondern auch mehrere Apotheker. Sie hatten in einem Brief an die Verwaltung darum gebeten, die Apotheke im St. Ansgar nicht zuzulassen. Sie befürchten Umsatzverluste und eine Schwächung der Innenstadt. Im Gegenzug machten sie auf ihren Medikamenten-Lieferservice aufmerksam. Dieser reiche aus, um Patienten bequem zu versorgen, hieß es in dem Schreiben. Das sehen aber nicht nur die KHWE, sondern auch die dort tätigen Mediziner und die Fachärzte des künftigen Zentrums anders. Sie halten eine öffentliche Apotheke vor Ort für zwingend notwendig, um den Standort für Patienten möglichst attraktiv zu gestalten. Man habe sich überrumpelt gefühlt und sich über die »Salamitaktik« der KHWE geärgert, ergänzte Bernhard Engel (CDU). Inzwischen habe die Hospitalvereinigung bei einer Informationsveranstaltung die Hintergründe erläutert, hieß es. Lutz van Herck stellte daher seinen neuen Standpunkt klar heraus: »Eine Apotheke gehört in ein Facharztzentrum. Alles andere ist praxisfern.« Die möglichen Nachteile für die Innenstadt müssten hingenommen werden, da die Vorteile mehr Gewicht hätten. Das Krankenhaus werde durch ein funktionierendes Facharztzentrum interessant für junge Mediziner. Guter Nachwuchs sei für die Zukunft des St. Ansgar von großer Bedeutung. Letztendlich zähle der Patient, meinte Klaus Funnemann (CDU). Kranken seien zusätzliche Wege nicht zumutbar. Erich Lawynda (SPD) verstand die Welt nicht mehr und fragte: »Wie kommt die 180-Grad-Wende zustande?« Er hält den Bringdienst der Apotheken für ausreichend. Auch Ludger Rothers (Grüne) äußerte Unverständnis: »Ich habe nicht das Gefühl, dass hier mit offenen Karten gespielt wird.« Diesen Vorwurf wies KHWE-Chef Spieß von sich. Er betonte, dass die Apotheke von Anfang an für das Zentrum vorgesehen und stets thematisiert worden sei. »Dass das nicht allen bekannt ist, ist nicht unsere Schuld«, sagte Spieß. Der KHWE könne dieses Kommunikationsdefizit nicht angelastet werden. Diese Woche WB-Artikel von Ingo Schmitz vom 07.05.2011
Kommentar: "Diese Woche" von Ingo Schmitz Rolle rückwärts Das ist ein dickes Ding: In nur drei Monaten vollzieht die Mehrheit des Ortsausschusses Höxter-Stadtkern beim Facharztzentrum am St.-Ansgar-Krankenhaus einen kompletten Sinneswandel. SPD-Politiker Erich Lawynda ist darüber sauer: Ein Beschluss, der vor drei Monaten richtig war, kann doch jetzt nicht falsch sein - oder doch? Rückblende: Als sich im Februar der Ortsausschuss mit dem Antrag beschäftigt hat, eine Apotheke im künftigen Facharztzentrum zuzulassen, waren die Politiker verärgert. Sie fühlten sich überrumpelt und hinters Licht geführt und warfen der Katholischen Hospitalvereinigung (KHWE) »Salamitaktik« vor. Zunächst sei es ihr nur um Facharztpraxen gegangen, nun gehe es darum, der Innenstadt Konkurrenz zu machen, lautete der Vorwurf. Und wenn es um die Innenstadt geht, sind die Höxteraner Politiker empfindlich: Beleidigt über die angeblich schlechte Informationspolitik der KHWE schmetterten sie den Antrag ab. Nach einer Informationsveranstaltung im St. Ansgar sind die CDU-Politiker nun schlauer und haben den Mut bewiesen, einen Fehler zuzugeben. Es ist in der Tat völlig realitätsfern, von schwer kranken (Krebs-) Patienten zu erwarten, nach einem Besuch im Facharztzentrum sich ins Auto zu setzen, um in der Innenstadt einen Parkplatz zu suchen und dann dort in eine Apotheke zu gehen. Nur dann, wenn das Angebot des Facharztzentrums völlig auf die Bedürfnisse der Patienten zugeschnitten ist, wird es den notwendigen Zulauf bekommen, den es braucht. Und das ist wichtig, damit der Gesundheits-Standort Höxter eine Zukunft hat. Nicht zuletzt hat KHWE-Geschäftsführer Reinhard Spieß mit seiner Auffassung Recht: Ein Bebauungsplan kann keinen Wettbewerb verhindern. Umsatzverluste für die angestammten Apotheken wird es sicher geben - das ist für jeden Betroffenen bitter. Aber: Wettbewerb bedeutet auch eine Herausforderung, die jeder als Chance verstehen sollte. WB-Artikel vom 07.05.2011
Bürger unterschreiben für das Weltkulturerbe Corvey
Politiker aller Fraktionen engagieren sich für das Welterbe. Hier bei der Präsentation des neuen Werbe-T-Shirts "Corvey auf dem Weg zum Weltkulturerbe". Foto Michael Robrecht 1200 Unterschriften in drei Stunden: Das Corvey-Engagement der Fraktionen im Rat der Stadt Höxter ist am Samstag äußerst erfolgreich gewesen. Viele Bürger sind bereit, den Weltkulturerbeantrag zu unterstützen. Die Resonanz auf die bislang einzigartige Aktion war überragend. Ohne Ansehen ihrer Partei machten sich die Mitglieder von CDU, SPD, FDP, UWG und Grüne in der Stadt auf Stimmenfang. Doch diesmal ging es nicht um ein Kreuzchen auf einem Wahlzettel, sondern um eine Unterschrift für Corvey. Bis auf wenige Ausnahmen gab es viel Lob von den Marktbesuchern für den Einsatz »pro Weltkulturerbe«. Sofort für eine Unterschrift zu haben waren unter anderem Stefanie Arlt und Nora Schild, die bei Rainer Schwiete (CDU) unterzeichneten. »Corvey ist für unsere Zukunft hier sehr wichtig«, sind die beiden jungen Damen überzeugt. Auch Dirk Friedrich, Birgit Parensen und Paul Völse (SPD) sowie Jörg Suermann (FDP) mischten sich unter das Volk und führten durchweg positive Gespräche. Jürgen Lessing ergänzte zufrieden: »Bei mir hat sich jeder auf der Liste eingetragen.« Im Gespräch mit Heide Schleip (CDU) stellte die Höxteranerin Brigitte Krog klar: »Ich freue mich, wenn es klappt. Das Weltkulturerbe wäre ein großer Anziehungspunkt. Unsere Region braucht das dringend, damit mehr Touristen kommen.« Am Ende der Aktion machte Ulrich Weber Kassensturz. »1200 Unterschriften sind schon ein sehr gutes Ergebnis«, meinte er. Der Erste Beigeordnete Klaus Schumacher (CDU) kündigte jedoch an, dass bereits weitere Aktionen geplant seien: »Die nächste Unterschriftenaktion könnte am Pfingst-Wochenende laufen. Wir werden aber auch zu den Festen in die Ortschaften gehen«, erklärte er.
Reges Treiben am gemeinsamen Marktstand. Artikel im Westfalen-Blatt von Ingo Schmitz vom 26.04.2011
CDU-Fraktion zum " Schweinemastbetrieb Godelheim " Nach dem es in der letzten Ratssitzung zu Nachfragen gekommen ist zu denen sich der Bürgermeister in den nächsten 1 bis 2 Wochen äußern will, regt die CDU-Fraktion an, dass auf folgende Fragen öffentlich und umfassend geantwortet wird. Offene Fragen: - Ist die Klagefrist seitens der Verwaltung wirklich versäumt worden oder ließ man sie bewusst verstreichen, da die Erfolgsaussichten zu gering waren? Wir sind der Meinung, dass die Antworten auf diese Fragen längst der Öffentlichkeit hätten dargelegt werden müssen, so wie sie den Ratsmitgliedern schon teilweise vermittelt worden sind. Denn: wenn diese Fragen der Öffentlichkeit beantwortet werden, dann sollten die Dinge für jedermann klar und den Spekulationen jeglicher Raum genommen werden.
Hotelanbau: CDU kritisiert Ablehnung »Projekt ist wichtig für den Standort Höxter« Die CDU-Fraktion im Rat Höxter bedauert, dass der Ortsausschuss Höxter Stadtkern den Erweiterungsplänen des Hotels Niedersachsen nicht zugestimmt hat. Wie berichtet, waren die Pläne in der Sitzung in der vergangenen Woche mehrheitlich mit den Stimmen von SPD, UWG und Grünen abgelehnt worden. Dazu die CDU: »Das ÝErste Haus am PlatzÜ ist mit hohen Belegungszahlen und einem hervorragenden Ruf über die heimischen Grenzen hinaus ein Garant für die heimische Wirtschaft und das Tourismusangebot der Kreisstadt.« Die CDU weiter: »Die Investitionen kommen zudem der heimischen Wirtschaft und der Sicherung der Arbeitsplätze zugute. Sollten wir nicht dankbar um jeden sein, der in unserer Stadt investiert? Wird hier möglicherweise mit unterschiedlichem Maß gemessen? Bei der Hertie-Nachfolge, scheint vieles mehr möglich zu sein. Hier scheint man parteiübergreifend in eine Richtung zu ziehen, was die CDU ausdrücklich begrüßt.« Es sei unverständlich, warum die Pläne der Familie Sievers ausgebremst würden. »Am Baum allein kann es kaum liegen, denn eine Ersatzpflanzung ist dabei angeboten worden«, macht die Union im Höxteraner Stadtrat deutlich. Die CDU wünscht sich, dass ein Umdenken im Ortsausschuss Höxter erfolgt, »um die Zukunftsfähigkeit der Stadt nicht zu gefährden«. Artikel im Westfalen-Blatt vom 09.02.2011
6. Neujahrsempfang des CDU-Stadtverbandes Höxter
"Volles Haus" in Corvey zum CDU-Neujahrsempfang
Stadtverbandsvorsitzender Stefan Berens begrüßt die Mitglieder und die zahlreichen Ehrengäste.
Volker Rodermund (von links), Viktor Herzog von Ratibor und Fürst von Corvey, MdL Hubertus Fehring, Stefan Berens, MdEP Elmar Brok, Dr. Claudia Konrad, Landrat Friedhelm Spieker und MdB Jürgen Herrmann plädieren dafür, die Bürger für das Weltkulturerbeprojekt zu begeistern. CDU hisst Fahne für Corvey UNESCO-Antrag Thema beim Neujahrsempfang - Berens stützt Maststall-Entscheidung Politik auf allen Entscheidungsebenen hat die CDU-Mitglieder beim sechsten Neujahrsempfang beschäftigt. Doch das Herzstück des Empfangs war kulturell: der Weltkulturerbeantrag Corveys.
CDU fordert Bürgerbeteiligung in der Bäderfrage Da eine wirtschaftliche Sanierung des Hallenbades nun doch nicht möglich ist und teurer als ein Neubau würde, appelliert die CDU an alle Beteiligten für ein gemeinsames, sachorientiertes Vorgehen in der Bäderfrage. Dem Bürgerentscheid wurde durch das Betongutachten die Grundlage entzogen, neue Überlegungen müssen her. Die CDU hat dazu gelernt und fordert, die Bürger frühzeitig zu beteiligen. Solche Alternativen könnten z.B. eine Sanierung ausschließlich des Freibades sein oder der Bau eines ganzjährig nutzbaren Funktionsbades oder sogar gar der Verzicht auf die Bäder insgesamt. Aber auch eine Zusammenarbeit mit Holzminden wäre auszuloten.
CDU startet Strategieentwicklung Mitgliederbeteiligung und Mitarbeit Nach dem sich die Mitgliederbefragung des CDU-Stadtverbandes im Herbst 2010 als großer Erfolg herausgestellt hat, startet die CDU in Höxter nun einen Prozess mit dem die Ergebnisse in eine Strategie für eine erfolgreiche, zukunftsorientierte Politik in Höxter umgesetzt werden soll. Zum einen werden die Ergebnisse in den nächsten Wochen den Mitgliedern auf verschiedenen Versammlungen u.a. auch in den Ortschaften vorgestellt. Der Anfang wurde dazu bereits auf dem politischen Frühschoppen vor vollem Haus anlässlich des landesweiten CDU-Tages gemacht. Die Teilnehmer zeigten sich beeindruckt und erfreut über diesen transparenten und mitgliederfreundlichen Prozess. Parallel startete die Strategieentwicklung mit einem Workshop bei dem interessierte Mitglieder aus der Fraktion und dem Stadtverband sich einen Tag lang mit der Thematik beschäftigten. In diversen Arbeitskreisen sollen die unterschiedlichen Themenfelder nun auf breiter Mitgliederbasis aufbereitet werden als Grundlage des zukünftigen politischen Handelns der CDU in Höxter. Arbeitskreise gibt es in den Bereichen:
Mehr als 30 Mitgliedern brachten sich beim Strategieworkshop am 13.11.2010 mit ein. Weitere interessierte Mitglieder sind weiterhin zur Mitarbeiter in den Arbeitsgruppen aufgefordert und können sich bei den Ansprechpartnern melden.
Politischer Frühschoppen am "Tag der CDU" Ergebnisse der Mitgliederbefragung vorgestellt Der CDU-Stadtverband Höxter tritt für einen offenen Dialog ein. Daher führten wir im August 2010 eine Befragung durch. Hierbei konnten sich die Mitglieder des CDU-Stadtverbandes Höxter und die Mitglieder der Jungen Union ihre Meinung zu wichtigen kommunalpolitischen Themen äußern. Von rund 600 verschickten Fragebögen konnten 205 Antworten in die Auswertung einbezogen werden. Diese Rücklaufquote ist überragend! Am Sonntag, den 31. Oktober 2010, präsentierte der CDU-Stadtverband die Ergebnisse der Mitgliederbefragung vor einem interessierten Mitgliederkreis.
Die CDU zeigt ein Jahr nach der verlorenen Kommunalwahl, dass sie in Höxter eine vitale Partei ist, die bezogen auf die anstehenden Entscheidungen und Zukunftsfragen Höxters eine klare Position beziehen kann. Mit dieser Legitimation der Basis möchte die CDU in Höxter zukünftig noch mehr Verantwortung übernehmen und den Bürgern Orientierung bieten. In der nächsten Zeit werden die Ergebnisse in den Ortsverbänden vorgestellt und diskutiert. Beginnend mit einem Workshop am 13.11.2010 werden die Ergebnisse in verschiedenen Arbeitsgruppe als Grundlage fungieren, um eine gemeinsame strategische Ausrichtung und Positionierung für die zukünftige Politik under der Vision "Höxter 2010" zu entwickeln. ergebnisse werden für den Sommer 2011 angestrebt.
Nachfolgend eine Übersicht über die Ergebnisse.
Kreisvorsitzender Jürgen Hermann (MdB) sprach ein Grußwort und berichtete aus Berlin.
Stadtverbandsvorsitzender Stefan Berens präsentierte die neuesten Ergebnisse. Pressebericht WB vom 3.11.2010 - Politischer Frühschoppen zur Vorstellung der Ergebnisse
CDU-Fahrt zur Kulturhauptstadt 2010
Die CDU-Gruppe fuhr Anfang Oktober nach Essen in die europäische Kulturhauptstadt. Bei herrlichem Wetter gab es neben den Besuchen der Kokerei-Zollverein und des Gasometers reichlich Gelegenheit zum Kennenlernen und für Gespräche auch jenseits des politischens Alltags.
Besuch des Europaparlaments in Straßburg. Für 3 Tage fuhren 48 Mitglieder des CDU-Kreisverbands Höxter nach Straßburg, darunter auch viele vom Stadtverband Höxter. Am letzten Tag fuhr die Gruppe zum heiligen Berg im Elsass, dem Odilienberg, 765m hoch. Die Besichtigung der Klosteranlage, das Grab der heiligen Odilia mit einer dauernden 2-stündlichen Anbetung seit 1931 war sehr ergreifend. Der Rückweg führte über Ebersmünster und Kehl in den Kreis Höxter.
Gruppenfoto im Europaparlament mit MdEP Elmar Brok (mittig)
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