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CDU-„Sommertour“ mit Ortsbesichtigung

Der CDU-Stadtverband Höxter hat sich anlässlich der diesjährigen „Sommertour“ bei den Parteifreunden in Lüchtringen eingefunden.
Durch das Ratsmitglied Burkhard Schwiete wurde dem zahlreichen Teilnehmerkreis zunächst das „Herzstück“ der Gemeinde nähergebracht: Gelände des Tennis-Clubs, des Schützenvereins, modern gestalteter Spielplatz, Kindergarten sowie das Schulgebäude.

In diesem Bereich haben eine große Anzahl von Bürgern ehrenamtlich viele Arbeitsstunden investiert, um der Allgemeinheit einen Platz zu ermöglichen, der dem Lernen und der Freizeitgestaltung dienen soll. Diese Freude wird aber deutlich sichtbar getrübt, wenn man in der Mitte des Platzes eine große Wasserfläche sieht, die bereits im Volksmund mit „Ententeich“ betitelt wird. Trotz zahlreicher Aufforderungen ist dieses Manko seitens der Stadt noch nicht beseitigt worden, stellt aber eine auf Dauer nicht mehr hinzunehmende Beeinträchtigung beim Betreten und einer Nutzung des Platzes für die Bürger und Besucher des Ortes dar.
Bereits beim Betreten des Sport-und Schulgebäudes haben die Teilnehmer einen deutlichen „Duft“ aus dem Bereich der Toilettenanlagen wahrnehmen können, der auch in diesem Punkt immer wieder zu Beschwerden bei der Stadt und in der Aufforderung zur Abstellung geführt hat. Darüber hinaus haben die Besucher aber durchaus einen positiven Eindruck zur Schule an sich gewinnen können und hoffen mit den Ortsbewohnern darauf, dass die vor kurzem veröffentlichte Bertelsmann-Studie zum Wachstum der prognostizierten Schülerzahlen auch hier eintritt – die Aussichten darauf sind jedenfalls durchaus positiv zu bewerten.
Seitens des CDU-Ortsverbandes Lüchtringen wurde beim Spaziergang in Richtung Weser bedauert, dass ein so großes Hotel wie der „Weserstrand“ seit Jahren nicht mehr geführt wird und langsam aber sicher in einen „Dornröschen“schlaf fällt. Hier sehen die Besucher im Rahmen des sanften Tourismus und gerade im Hinblick auf die immer weiter steigende Anzahl von Fahrradtouristen ein großes Potential in Richtung Übernachtung und Verpflegung. Positive Aussichten für den Ort durch ein weiteres gastronomisches Angebot wären sicher gegeben.

Im Anschluss gab es in der „Alten Schmiede“ liebevoll zubereiteten hausgemachten Kuchen und Kaffee, aber auch herzhafte Bratwurst und auch das eine oder andere Bierchen. Herzlichen Dank an alle für die Organisation und Betreuung.

Besuch CDU-Stadtverband beim Ortsverband Bruchhausen

Der CDU-Stadtverband Höxter, vertreten durch den Vorsitzenden Georg Moritz und die Vorstandsmitglieder Ilona Drüke und Andrea Dangela, hat erneut bei den Parteifreunden in Bruchhausen einen Besuch durchgeführt, um diese und auch die Bürger der Ortschaft bei ihrem Einsatz rund um das Thema „Nethebrücke“ zu unterstützen. Georg Moritz betonte bei seiner Begrüßung ausdrücklich, wie groß der Zusammenhalt der Dorfgemeinschaft in dieser Sache ist und führte das in seiner Bewertung als beispielhaft auf.

An diesem Besuch hat auch der Landtagsabgeordnete Matthias Goeken teilnehmen können, der direkt aus Düsseldorf zur Versammlung gestoßen ist und zunächst über die von ihm bereits im Vorfeld durchgeführten Gespräche zum Thema informierte.

Durch die Herren Burkhard Schmitz und Günter Heinemann der Bürgerinitiative wurde zunächst eine aktuelle Information zum Bau „Nethebrücke“ vorgenommen und dazu auch ein Bauplan vorgelegt, der die zukünftigen Dimensionen einer neuen Brücke aufzeigt bzw. die Möglichkeiten, die eine andere Baugestaltung ergeben könnten.

Sowohl die Vertreter der Bürgerinitiative als auch die erschienenen Bürger waren sich darüber einig, dass bereits die Bagger vor Ort gewesen wären, wenn nicht eine Klage eingereicht worden wäre. Die Gründe, die dazu geführt haben, mussten nicht weiter erörtert werden. Es sei hier nur erwähnt, dass eine mangelnde Vorabinformation und Beteiligung der Bürger im Vorfeld mit dazu beigetragen haben. Auch die mit einem Brückenbau verbundenen weiteren Probleme wie Artenschutz wurden erörtert, die sogar über Monate hinaus eine Ruhephase der Baumaßnahmen bedeuten kann.  Insoweit stimmen die erschienenen Dorfbewohner nicht  mit der vor ein paar Tagen erschienenen Pressemitteilung des Ortsausschussvorsitzenden Günter Wittmann überein und äußerten sich dazu entschieden kontrovers.

Nicht nur auf eindringliche Aussage von MdL Goeken hin sind aber auch andererseits die Verantwortlichen bereit, sich an einen Tisch mit allen Beteiligten aus Bürgerinitiative, Kreis, Stadt, Land, Straßen NRW und Politik an einen Tisch zu setzen und das mit einer geschlossenen Meinung und Ausbau zum Brückenbau.

Von Seiten der Bürger wurde auch das Thema „Internet“ und das mit einer optimalen Vernetzung im Ort angesprochen. Auch hier ist MdL Goeken „am Thema dran“ und wird dazu weiter informieren. Das gilt auch bei weiteren Anliegen der Bürger in seinem Wahlkreis.

4. Frühschoppen des CDU-Ortsverbandes Höxter:

„vom Bauernhof zur Biogasanlage“ und „Radverkehr mit dem ADFC“

Eine gut besuchte Veranstaltung des CDU-Ortsverbandes Höxter mit zwei unterschiedlichen Themenbereichen und Referenten:

Vater Willi und Sohn Alexander Busse stellten den Besuchern ihre moderne Biogasanlage in Albaxen vor. Hier wird der anfallende Mist, die Gülle, Futterreste und Mais vergoren. Das entstandene Gas treibt einen Motor an, welcher mit einem Dynamo Strom erzeugt, der in das Stromnetz eingespeist wird. Die entstehende Wärme wird an Firmen im Gewerbegebiet Albaxen-Stahle abgegeben. Mittlerweile werden auf dem Hof größere Erweiterungsmaß-nahmen in mehrfacher Millionenhöhe durchgeführt, um weiteren Bedarf an Wärme abzudecken. Die Aufträge für die Baumaßnahmen wurden an regionale Firmen vergeben. Beachtenswert ist, dass die gesamte Familie Busse diese umfangreichen Aufgaben, die ein solches Projekt mit sich bringt, in Zusammenarbeit mit weiteren Helfern auf dem Hof bewältigt.

Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) Kreisverband Höxter wurde durch Christian Schneider und Klaus Knetschke vertreten. Anhand der mit Höxter in etwa gleichzusetzenden Stadt Lemgo wurde den Zuhörern zunächst die dort herrschenden Fahrverhältnisse aus Sicht eines Fahrradfahrers geschildert und wie man durch verschiedene Maßnahmen optimale Fahrbedingungen für die immer größer werdende Fahrradgemeinschaft erzielen kann.

Für die Stadt Höxter kann momentan keine optimale Beurteilung erfolgen. Das kam u.a. auch bei der in den letzten Monaten  im Ortsausschuss Höxter, bei der Ortsbegehung Albaxer Straße sowie in zahlreichen Gesprächen mit Bürgern und den Vertretern der Bürgerinitiative viel diskutierten Sicherheit in diesem sensiblen Bereich ausgiebig zur Sprache. Der ADFC Höxter machte dazu Aussagen, die bei anstehenden Entscheidungen unbedingt mit einfließen sollten. Kritisiert wurden auch verschiedene Plätze in der Stadt, die bei Touristen und Einheimischen keinen positiven Eindruck hinterlassen; dazu gehören auch  vorhandene Fahrradboxen im Bahnhofsbereich, die sich  in einem desolaten Zustand befinden, ja, es wachsen sogar kleine Sträucher aus den Einstellboxen. Die Pflege und Wartung obliegt der Stadt Höxter.

Viele kleine Punkte, Anregungen und Maßnahmen in naher Zukunft müssen und können dazu beitragen, dass aus Höxter eine fahrradfreundliche, eine erlebens-und lebenswerte  Stadt für Touristen und Einheimische wird. Dazu hat die Veranstaltung einen Beitrag leisten können.

 

von links: Klaus Knetschke, Christian Schneider, Ilona Drüke, Alexander Busse, Willi Busse

CDU-Stadtverband resümiert "100 Tage im Amt"

von links: Georg Moritz, Andrea Dangela, Ilona Drüke, Guido Hupp, Rainer Schwiete, Fabian Wöstefeld

Nicht nur in den USA – auch in Deutschland – ist es üblich, dass nach 100 Tagen in einem politischen Amt eine erste Bilanz gezogen wird. Der Vorstand des CDU-Stadtverbandes Höxter resümiert jetzt zwar keine exakte „100-Tage-Bilanz“, aber überdachte seine bei der Wahl vom 15.02.2017 vorgestellte Strategie:    

Eines der Hauptanliegen ist die enge Verzahnung der Ortsunionen von Stadt und Ortsteilen: Diese sollen nicht das Gefühl haben, in der Kernstadt nicht ausreichend und zufriedenstellend Gehör zu finden. Deshalb besucht der Vorstand jeden Ortsteil der Stadt Höxter, kommt mit den Bürgern ins Gespräch und nimmt ihre Anliegen auf. Diese Besuche sind in einigen Orten schon erfolgt, in den anderen Ortsteilen werden sie noch durchgeführt.

Der Stadtverbandsvorstand praktiziert und lebt eine Bürgernähe, nicht nur durch reine politische Veranstaltungen, auch mit einer Teilnahme unserer Funktionsträger an Ortsbegehungen und Unterstützung von Bürgerinitiativen.

Es gehören zu diesen Anliegen auch Besuche bei Firmen in der Region, der schon mehrfach durchgeführte „Frühschoppen zur Marktzeit“ mit unterschiedlichen Themen und Referenten aus den Bereichen der Ärzteschaft, Handwerk und Wirtschaft.

Auch Städtefahrten, die einen kulturhistorischen und wirtschaftlichen Hintergrund haben, dienen dazu, die Gemeinschaft zu fördern und dabei Erfahrungen zu sammeln, die für unsere Heimatstadt mit umgesetzt werden können.

Natürlich standen die letzten Wochen im Zeichen des Wahlkampfes für die NRW-Landtagswahl. So, wie die CDU zuletzt schon im Saarland und in Schleswig-Holstein erfolgreich war, waren wir auch in NRW erfolgreich. In unserem Stadtverband haben wir knapp sechs Prozent zugelegt; das ist der zweithöchste Zuwachs bezogen auf alle Städte im Kreis Höxter.

Die Themen Windenergie und Bäder werden gewiss neben weiteren die nächste Zeit dominieren. Hier werden wir den Bäderkompromiss unterstützen und uns die Windräder so weit wie möglich von den Wohngebieten fernhalten.

Unserer Stadtratsfaktion werden wir intensiv in ihrer Arbeit zur Seite stehen, aber auch – wenn wir es für nötig halten – selbst Themen einbringen.

Georg Moritz, CDU-Stadtverbandsvorsitzender 

Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Höxter 

Am Freitag, 19.05.2017, fand die Jahreshauptversammlung samt Neuwahl des Vorstandes der CDU- Höxter statt. Einstimmig wurde dabei die alte und neue Vorsitzende in ihrem Amt wiedergewählt. Ilona Drüke dankte allen anwesenden für das ausgesprochene Vertrauen und gab vorab bereits in ihrem Rechenschaftsbericht einen Überblick über die erfolgreiche Vorstandsarbeit aus 2016.  Exemplarisch verwies sie dabei auf die Exkursionen nach Bielefeld (Dr. Oetker) und Gütersloh (Miele), auf die erfolgreiche Fortsetzung der Veranstaltungsreihe „Frühschoppen zur Marktzeit“ mit den Themen „Wirtschaft in der Kernstadt und den Ortsteilen“ beziehungsweise der „Marktplatzmodernisierung“ sowie auf die lokalen Veranstaltungstermine mit den Vereinigungen der CDU. Das weitere Personaltableau stand sodann im Zeichen der Kontinuität und Erneuerung: So setzen mit Wolfgang Esch (stellvertretender Vorsitzender), Karin Rode (Schriftführerin), Christopher Knop (Medienbeauftragter) Carola Breker, Elke Dewender, Guido Leifeld, Klaus-Dieter Leßmann, Georg Moritz, Marion Rutkowski, Dr. Lutz van Herck, Ulrich Weber, Dr. Eckhart Weiß und Karin Wittrock (alle Beisitzer) erfahrene Kräfte ihre Arbeit im Vorstand fort, die durch Andrea Dangela (stellvertretende Vorsitzende), Johann Josef Dirkes und Dr. Sabine Griewel (beide Beisitzer) ergänzt werden. Zwischen und nach den Wahlgängen standen kommunalpolitische Themen auf der Agenda, die von Karin Wittrock und Rainer Schwiete moderiert wurden.

v.l.n.r.: Marion Rutkowski, Carola Breker, Andrea Dangela, Klaus-Dieter Leßmann, Dr. Sabine Griewel, Ilona Drüke, Johann Josef Dirkes, Dr. Eckhart Weiß, Wolfgang Esch, Karin Wittrock, Guido Leifeld und Christopher Knop. Es fehlen: Elke Dewender, Georg Moritz, Karin Rode und Ulrich Weber.

CDU gewinnt NRW-Landtagswahl

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Matthias Goeken neuer Landtagskandidat in Höxter

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Zu den Wahlergebnissen im Kreis...

80. Geburtstag bei der CDU

Mit Johannes Engelen hat ein langjähriges und verdientes CDU-Mitglied am 01.05.2017 seinen 80.zigsten Geburtstag gefeiert; diese Jahreszahl sieht man ihm aber nicht an! Der Jubilar wurde in seinem früheren Wohnort Hannover aufgrund von seinen ehrenamtlichen Tätigkeiten ausgezeichnet und geehrt. Mittlerweile wohnt er mit seiner Frau in Höxter und nimmt gerne an Veranstaltungen der hiesigen CDU teil. Sein großes Hobby ist seine Tischler-Werkstatt und die Anfertigung von Wand-Uhren, worüber er in Wort und Bild anschaulich berichtete.

Seine Einladung haben gerne angenommen: für den Kreisvorstand Klaus Funnemann, der Stadtverbandsvorsitzende Georg Moritz, die Ortsverbandsvorsitzende Ilona Drüke und der Vorsitzende der Senioren-Union Dr. Eckart Weiß.

CDU Wahlkampfstand mit Elmar Brok

 

vorne von links: Andrea Dangela, Ulrich Weber, Elmar Brok, Ilona Drüke

Bei schönstem Frühlingswetter ließ es sich der Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments nicht nehmen den Wahlkampfstand der CDU Höxter wortgewandt zu unterstützen. Elmar Brok präsentierte sich dabei bodenständig und bürgernah und beantwortete die zahlreichen Fragen der interessierten Bürger. So standen neben ganz aktuellen landespolitischen Themen eben auch tagespolitische Fragen zur Lage in der Türkei oder dem Brexit auf dem Programm, bei denen Elmar Brok natürlich besonders reüssierte. Ilona Drüke, die Ortsvorsitzende der CDU Höxter, zeigte sich besonders erfreut über die tatkräftige Unterstützung des Ehrengastes und dankte Elmar Brok sowie dem Team des Wahlkampfstandes für die gelungene Informationsveranstaltung.

Auch Prof.Klaus Töpfer (rechts) besuchte mit Gattin Mechthild den CDU-Wahlkampfstand

 

Nächster Wahlkampfstand auf dem Marktplatz

Samstagmorgen, 13. Mai mit Landtagskandidat Matthias Goeken und Christian Haase, MdB

Weitere (Wahlkampf)Termine...

  

Die CDU-Fraktion nimmt zu den Vorwürfen eines neuerlichen Bäderstreites wie folgt Stellung:

Im Bäderkompromiss vom 02.02.2017 wurde als erstes das Bürgerbegehren für zulässig erklärt. Dieser Beschluss beinhaltet auch die Prüfung eines Hallenbades am Standort des Freibades, sofern dies den rechtlichen Rahmenbedingungen entspricht.

Des Weiteren wurde in Bezug auf das Hallenbad beschlossen, dass nach entsprechender Beratung durch einen Generalplaner über die Standortfrage des Hallenbades im Rat entschieden wird.

Ein dritter und wichtiger Punkt im Bäderkompromiss war die Gründung des Bäderausschusses. Bei der Aufgabenfestlegung des Bäderausschusses wurde entschieden, dass dem Bäderausschuss die Entscheidung über die Planung - und damit auch die Standortfrage, den Bau und den laufenden Betrieb der Bäder übertragen wird.

In der konstituierenden Sitzung des Bäderausschusses am 22.02.2017 wurde bei einer Nein-Stimme und 8 Ja-Stimmen mit großer Mehrheit entschieden, dass der Neubau des Hallbades durch einen Totalunternehmer realisiert werden soll. Damit war der Beschluss hinsichtlich der Standortanalyse durch einen Generalplaner obsolet. Es musste daher ein anderer Weg gefunden werden, um die Standortfrage zu lösen.

In der Sitzung des Bäderausschusses am 09.03.2017 wurde die Standortfrage hinsichtlich des Hallenbades dahingehend ergänzt, dass ein zusätzlicher Plan mit mehreren Standorten im Bereich des Schulzentrums der Niederschrift beigefügt wurde.

Aufgrund der topografischen Lage zur angrenzenden Wohnbebauung, des erforderlichen Platzbedarfs und der möglichen Erweiterungsnotwendigkeit für die Schulmensa, blieben im Bereich des Schulzentrum nur zwei Standorte übrig: oberhalb des Schulzentrum an der Straße im Flor und der Standort Lütmarser Straße. Darüber hinaus sollte natürlich auch der Standort Freibad untersucht werden.

Mit Schreiben vom 24.03.2017 hat das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR), Bonn, welches mit der Abwicklung der in Aussicht gestellten Förderung beauftragt ist, die Verwaltung aufgefordert, die Interessenbekundung vom 15.11.2015 bis zum 30.04.2017 näher zu konkretisieren, insbesondere zu erklären, ob sie an dieser festhält.

Um den Termin (30.04.2017) einhalten und der BBSR eine entsprechende Antwort geben zu können, wurde die Fa. Constrata durch die Verwaltung beauftragt, eine Standortanalyse hinsichtlich der drei verbliebenen Standorte Im Flor, Lütmarser Str. und Brückfeld durchzuführen. In enger Abstimmung mit dem Vorsitzenden des Bäderausschusses wurden der Fa. Constrata für diese Standortanalyse keine Vorgaben gemacht, sondern auf die Fachlichkeit und Erfahrung des Büros vertraut.

Das Ergebnis dieser Standortanalyse wurde dann in der Bäderausschusssitzung am 26.04.2017 vorgestellt. Dieser Sitzung vorangestellt waren zwei nichtöffentliche Besprechungen hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise zum Hallenbad, an der Vertreter aller im Rat vertretenen Parteien teilgenommen haben. In einer Ältestenratssitzung am 24.04.2017 wurde insbesondere die Bewertungsmatrix, die am 26.04.2017 im Bäderausschuss vorgestellt wurde, ausführlich besprochen. Im Rahmen dieser Ältestenratssitzung wurde die Standortanalyse kritisch hinterfragt, insbesondere die Gründe, die für den Standort Lütmarser Straße angeführt wurden. Bei diesem Gespräch ergaben sich aber für die Herren Heiseke (UWG) und Roters (Grüne) keine grundsätzlichen Vorbehalte.

Hier finden Sie die die Bewertungsmatrix

Diese Einschätzung wurde auch durch die Ausführungen des Kämmeres zur weiteren Abwicklung der in Aussicht stehenden 4 Mio. € - Förderung bestärkt. Der Kämmerer führte aus, dass in der Interessenbekundung vom 15.11.2016 der Standort Lütmarser Straße angeführt worden ist. Die damalige  Entscheidung für den Standort Lütmarser Straße hängt mit den Förderbedingungen zusammen. Danach wurde eine Förderung in Aussicht gestellt, wenn das Vorhaben (Neubau eines Hallenbades) einer generellen Quartiersaufwertung, der Integration von Flüchtlingen und einer klimafreundlichen energetischen Ausrichtung dienlich ist, sowie die Anbindung an den ÖPNV besteht. Diese Bedingungen können in der Lütmarser Straße vorbildlich gelöst werden. Die Interessenbekundung wurde seinerzeit einstimmig im Rat beschlossen. Die Bewilligung einer zeitnahen Förderung, so der Kämmerer, ist eher zu erwarten, wenn sich die Interessenbekundung vom 30.04.2017 nicht von der Bekundung vom 15.11.2016 unterscheidet. Eine verbindliche Aussage, wie die Förderstelle eine alternative Standortwahl beurteilt, ist von der BBSR zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu erhalten. Hier gilt im Zweifel die Regel „Lieber den Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Dach!“

Nur zwei Tage später können in der Bäderausschusssitzung diese Argumente nicht mehr mit allen Beteiligten diskutiert werden, da die Vertreter von BfH, UWG und Bündnis 90/Grüne die Sitzung verlassen, nachdem ihr Antrag zur Geschäftsordnung, die Festlegung des Standortes des Hallenbades zu verschieben, mehrheitlich abgelehnt worden ist.

Dies ist aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar. Die Politik kann nur dann Entscheidungen treffen, wenn alle Informationen und die dazugehörigen Abwägungen angehört und das für und wider abgewogen wird. Auf dieser Grundlage können dann Entscheidungen getroffen werden. Es ist aber vollkommen unverständlich, dass die Vertreter von BfH, UWG und Bündnis90/Grüne die Sitzung bereits verlassen bevor die entscheidungsrelevanten Details vorgestellt werden.

Dieses Demokratieverständnis teilen wir als CDU-Fraktion nicht.

Wer, wie die Vertreter der BfH, UWG und Bündnis 90/Die Grünen, ausschließlich mit vorgefertigten Meinungen und unverrückbaren Standpunkten Politik machen will, stellt nach unserer festen Überzeugung den Bäderkompromiss ins Abseits, weil er nicht kompromissfähig ist.

Von einem neuerlichen Zerwürfnis kann aber unserer festen Überzeugung nicht die Rede sein.

Denn sowohl die CDU- als auch die SPD-Fraktion möchten den eingeschlagenen Weg nicht verlassen. Wir wollen nach wie vor zeitgleich die Sanierung des Freibades und den Neubau des Hallenbades realisieren. Hierzu müssen zugegebener Maßen sehr ambitionierte Zeitpläne eingehalten werden. Denn nur so kann sichergestellt werden, dass im Juni 2018 das Freibad wieder öffnet und spätestens zum Schuljahresbeginn 2020/21 das neue Hallenbad seine Pforten öffnet.

Wir glauben, die Bürgerinnen und Bürger von Höxter haben es verdient, dass wir nun unsere gesamte Energie für die Umsetzung unserer Grundsatzbeschlüsse zur Bäderfrage aufwenden. Selbstverständlich werden wir in den nächsten Monaten bei verschiedenen Gelegenheiten immer wieder auch Vorschläge zu den laufenden Planungen vorstellen. Hierbei ist uns der Dialog mit den Sportvereinen, Schulen und dem Förderverein wichtig. Wenn wir dieses Grundsatzziel nicht aus den Augen verlieren wollen, sollten wir weniger die „spektakulären“ Auftritte planen, als mehr den sachorientierten Dialog.

In diesem Zusammenhang ist es mir wichtig, die Rolle der Verwaltung zu würdigen. Ich stelle seit geraumer Zeit fest, dass die Verwaltung sehr wohl engagiert die Beschlüsse des Bäderausschusses verfolgt. Die Verwaltung kann nur mit dem notwendigen Vertrauen der Politik diese außerordentliche Herausforderung meistern. Ein Generalverdacht gegenüber der Verwaltung ist bei diesem Thema völlig unangemessen. Je mehr die Arbeit der Verwaltung in Frage gestellt wird, desto schwieriger werden letztlich die Umsetzung und das Ergebnis sein.

Die CDU-Fraktion ist nach wie vor der festen Überzeugung, dass wir den gemeinsam gefundenen Bäderkompromiss auch realisieren sollten und reichen dazu allen, die guten Willens sind die Hand, um gemeinsam für Höxter eine angemessene Bäderlösung umsetzen zu können.

Höxter, 28.04.2017,  Stefan Berens, CDU-Fraktionsvorsitzender

Ostereiermarkt des CDU Ortsverbandes ein voller Erfolg

Von links nach rechts: Andrea Dangela, Christopher Knop, Wolfgang Esch, Dr. Eckart Weiß, Ulrich Weber, Ilona Drüke, Karin Wittrock

Die gute Laune ließ sich der Ortsverband der CDU Höxter vom regnerischen Frühlingswetter nicht verderben, zumal die alljährliche „Ostereiaktion“ von den Höxteraner Marktbesuchern bestens angenommen wurde: Nach zwei Stunden waren alle 300 Ostereier vergriffen, nach 150 Minuten waren auch die letzten Körbchen mit Schokoladeneiern und „Schokohäschen am Stiel“ geleert. Bereits am Vorabend hatte die CDU Ortsverbandsvorsitzende Ilona Drüke die Lieferung der Eier entgegen genommen und alle Vorbereitungen getätigt. Am frühen Morgen um 9 Uhr traf sich sodann die erste Schicht, um auch für die frühen Marktbesucher präsent zu sein. „Alles in allem bin ich mit dem Verlauf wieder sehr zufrieden“ zog die CDU Ortsverbandsvoritzende abschließend eine positive Bilanz und dankte noch vor Ort dem Team des Ostereiermarktes für die tatkräftige Unterstützung. Der CDU-Ortsverband bedankt sich zudem bei den Bürgerinnen und Bürgern für das gezeigte Interesse und sagt "bis auf bald".

Georg Moritz führt die Höxteraner CDU

Wahl: Stadtverbandsvorsitzender Stefan Berens tritt nach acht Jahren nicht mehr an.
Georg Moritz einstimmig zum Nachfolger gewählt.

Amtsübergabe: Stefan Berens (l.) gratuliert seinem Nachfolger Georg Moritz zu dessen einstimmiger Wahl. Foto: Mathias Brüggemann

Der CDU-Stadtverband Höxter hat einen neuen Vorsitzenden. Georg Moritz ist am Mittwochabend einstimmig von den Parteimitgliedern gewählt worden (die NW berichtete gestern). Der 64-Jährige ist Nachfolger von Stefan Berens, der sich für eine weitere Amtszeit nicht mehr zur Verfügung stellte. Berens, der den Stadtverband seit 2009 führte, will sich künftig ganz auf sein Amt als Fraktionsvorsitzender im Stadtrat konzentrieren.

Georg Moritz ist gebürtiger Lütmarser und wohnt jetzt in Höxter. Der ehemalige Schulleiter des Berufskollegs Brede in Brakel war in den 90er-Jahren für zwei Amtsperioden Mitglied des Höxteraner Stadtrates. Seit 2014 ist er CDU-Kreistagsabgeordneter und dort Vorsitzender des Sozialausschusses. Außerdem ist er stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Caritas-Kreisverbandes. Moritz rief seine Parteifreunde auf, alles daranzusetzen, dass die Union wieder so stark werde, „dass in Höxter gegen die CDU keine Politik gemacht werden kann".

Moritz zur Seite stehen als stellvertretende Vorsitzende Fabian Wöstefeld aus Lütmarsen, Rainer Schwiete aus Stahle und Guido Hupp aus Lüchtringen, die sich bei der Wahl gegen Andrea Dangela und Ulrich Weber (beide Höxter) durchgesetzt haben.

Geschäftsführender Vorstand: Rainer Schwiete (v. l.), Guido Hupp, Georg Moritz, Andrea Dangela, Ilona Drüke und Fabian Wöstefeld.  Foto: Mathias Brüggemann

Vor der Wahl zog Stefan Berens in seinem Rechenschaftsbericht eine durchwachsene Bilanz seiner achtjährigen Amtszeit. „Wir haben versucht, neue Wege zu gehen", sagte Berens. Ein Meilenstein sei die Mitgliederbefragung gewesen. Berens verwies auf eine „starke Seniorenunion und eine starke Frauenunion". Die Ratsfraktion trete nach außen geschlossen auf: „Bei allen Verschiedenheiten haben wir immer mit einer Sprache gesprochen."

»Uns fehlen die jungen Leute, die uns anschieben«

Sorgen bereite ihm die Entwicklung der Mitgliederzahl. Habe der Stadtverband bei seinem Amtsantritt rund 600 Mitglieder gehabt, sei die Zahl auf aktuell 470 gesunken. „Uns fehlen die jungen Leute, die uns anschieben mit neuen Ideen und schon mit den Hufen scharren, wenn es darum geht, neue Kandidaten für die nächste Ratsperiode zu finden", sagte Berens. „Wenn uns niemand von unten drückt, werden wir Älteren saturiert, und es gibt keine Innovationen."

Berens erinnerte auch an das „Desaster" für die CDU bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014. „Wir hatten mit Uwe Schünemann eine wirkliche Alternative zum Amtsinhaber angeboten. Aber wir haben erlebt, wie verdammt schwer es ist, auf der westfälischen Weserseite jemanden zu etablieren, der von der niedersächsischen Weserseite kommt." Die CDU habe einen „unheimlich engagierten Wahlkampf" geführt, sei aber am Ende „brutal gelandet". „Wir haben lange gebraucht, uns von dieser Niederlage zu berappeln", gab er zu.

Lobende Worte fand Berens für die Zusammenarbeit mit der SPD im Stadtrat. Mit ihr seien „klare Mehrheiten" möglich. „Das ist eine relativ erfahrene Truppe mit Leuten wie Böhler, Finke oder Held". Mit denen seien verlässliche Absprachen möglich. Berens: „Die SPD hat sich erfolgreich von ihrem früheren Vorsitzenden Peter Greschner emanzipiert."

Bürgermeisterkandidat aus den eigenen Reihen oder ein gemeinsamer

Gleichzeitig sei es aber auch „ein Fluch, mit der SPD zusammenzuarbeiten". „Denn die SPD stellt den Bürgermeister. Und der ist das eigentliche Problem." Die SPD sei nicht bereit, Fischer die rote Karte zu zeigen. Berens glaubt aber, dass die SPD Fischer bei der nächsten Wahl nicht mehr aufstellen werde. „Ich denke, er wird als unabhängiger Kandidat in den Ring gehen." Die CDU müsse jetzt schon Ausschau nach einem geeigneten Bürgermeisterkandidaten halten. „Wir müssen sehen, ob wir jemanden aus den eigenen Reihen finden oder ob es einen gemeinsamen Kandidaten gibt."

Lobende Worte fand Berens auch für die BfH: „Das sind Leute, die extrem engagiert sind." Den BfH-Fraktionsvorsitzenden Hermann Loges bezeichnete er als „einzigen hautamtlichen Kommunalpolitiker Höxters". Loges habe eine „Menge Sachverstand". Nach dem Bäderkompromiss schloss Berens nicht aus, mit der BfH auch bei anderen Themen den Schulterschluss zu suchen.

Artikel von Mathias Brüggemann in der Neue Westfälische vom 16.02.2017

 

Neujahrsempfang

CDU will die Zukunft gestalten  -  100 Gäste beim Neujahrsempfang in Stahle

Foto RS

Heimische Politiker haben beim Neujahrsempfang des CDU-Stadtverbandes Höxter klar gemacht, was ihnen in Zukunft wichtig ist – auf kommunaler Ebene genauso wie im Land Nordrhein-Westfalen, im Bund, in Europa und der Welt.


Begrüßung durch Stefan Berens

Der Bäderkonsens in Höxter sei ein Kompromiss, betonte CDU-Stadtverbandsvorsitzender Stefan Berens vor 100 Gästen im neuen Schützenhaus in Stahle. Drei Aspekte seien die Voraussetzung für diesen Konsens: »Neben der Freibadsanierung wünschen wir uns gleichzeitig den Neubau eines Hallenbades. Dieses soll im Bereich des Schulzentrums errichtet werden – nicht im Brückfeld. Drittens wollen wir diese Maßnahme trotz aller Schwierigkeiten wirtschaftlich verantworten können.«

Foto RS

Den Kreis Höxter nahm Landrat Friedhelm Spieker in den Blick und erklärte, warum eine Stadt wie Höxter in 2017 zusätzlich 1,8 Millionen Euro in die Hand nehmen muss: »Die Kreisumlage mussten wir erhöhen, weil Bund und Land uns immer mehr Aufgaben übertragen, die nicht durchfinanziert sind.« Spieker nahm Bezug auf kritische Stimmen und betonte, dass die Erhöhung der Kreisumlage keinesfalls in den geplanten Erweiterungsbau der Kreisverwaltung fließt.

In Zukunft soll der Tourismus im Kreis Höxter weiter vorangetrieben werden. Mit Blick auf das Weltkulturerbe Corvey fand der Landrat deutliche Worte: »Der Prinz hat uns rausgedrängt. Viktor Herzog von Ratibor ist ein Mitspieler, der das öffentliche Interesse mit Füßen tritt.«

Bei der Verlegung von Teilen der Chirurgie von Höxter nach Brakel bat er um Verständnis für die Entscheidung der Geschäftsführung der katholischen Hospitalvereinigung: »Das ist keine Schwächung Höxters. Der Geschäftsführer Spieß hat alle vier Standorte im Kreis im Blick.«

Mit Optimismus blickt CDU-Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Christian Haase auf die im Mai anstehende Landtagswahl und die Bundestagswahl im September. In Zukunft müsse mehr in die innere und äußere Sicherheit des Landes investiert werden. Christian Haase erinnerte an das Attentat von Berlin und der Suche nach Fehlern: »Unsere Sicherheitskräfte brauchen unsere Rückendeckung. Es liegt nicht am Sicherheitspersonal selbst.« In Bezug auf das Thema Zuwanderung pflichtete er Kanzlerin Angela Merkel bei: »Deutschland wird sich verändern. Das hat es immer getan. Aber wir müssen im Kern unsere Werte bewahren.«

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Matthias Goeken aus Bad Driburg stellte sich beim Neujahrsempfang als Landtagskandidat vor. Auch er forderte, dass die Polizei – insbesondere im ländlichen Raum – wieder gestärkt werden muss: »In Nordrhein-Westfalen muss es wieder den mittleren Dienst geben. Und warum können nicht Mitarbeiter des Ordnungsamtes Geschwindigkeitskontrollen durchführen? Dann könnten wieder mehr Polizisten auf die Straßen.« Matthias Goeken forderte in seinem Grußwort zudem eine Änderung des Zuwanderungsgesetzes: »Den Fachkräftemangel – etwa in der Pflege – werden wir durch Flüchtlinge nicht beheben können.« Ein weiteres Thema, für das er in Zukunft kämpfen will, sei der »Breitbandausbau bis ans letzte Haus.« Auch seinen Standpunkt zum Thema Windkraft machte Goeken deutlich: »Windräder gehören für mich nicht in den Wald.«

Europaabgeordneter Elmar Brok nahm Bezug auf weltpolitische Themen wie die Flüchtlingssituation und den neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump: »Wenn Menschen in ihrer Heimat keine Perspektive haben, dann laufen sie – auch wenn man Mauern baut.« Auf Bundesebene sehe er in den Demokraten von SPD, Grünen oder FDP keine Feinde: »Unsere Feinde sind die Linke und die AfD.«  Artikel aus dem Westfalen-Blatt vom 30.01.2017

Vorzeigeprojekt der Schützen

Im Mittelpunkt stand in diesem Jahr auch die Stahler Schützengesellschaft, der es gelungen ist, ein imposantes Schützenhaus samt modernster Schießanlage in Eigenregie ohne öffentliche Förderung, nur durch Eigenleistung und Sponsoring zu erstellen. Der Vorsitzende Ulf Fiege und Vorstandsmitglied Detlef Struck stellten den Besuchern das beeindruckende und erfolgreiche Projekt ausführlich vor.

Ein wirkliches Vorzeigeobjekt, dass von den Besuchern mit kräftigem Applaus gewürdigt wurde.

Foto RS

   

Mitgliederversammlung mit Ehrungen im Ortsverband Höxter

Am Freitag, den 25.11.2016, fand im Hotel „Niedersachsen“die Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Höxter mit der Ehrung langjähriger Mitglieder statt.  Die 1. Vorsitzende Ilona Drüke leitete nach ihrer Begrüßung zum politischen Teil über, zu dem die stv. Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Höxter, Karin Wittrock, referierte. Danach nahm der Gastredner und Kandidat der CDU für die Landtagswahl NRW 2017, Mathias Goeken, zu einem breitgefächerten Themenbereich Stellung, u.a. so hier die Windenergie, Lückenschluss B 64/83, Anbindung B 240, Versorgung der einzelnen Haushalte mit Glasfaserkabel, der Landesentwicklungsplan, Polizeipräsenz im ländlichen Raum, aktuelle Schulpolitik, aber auch gerade für die Frauen besonders interessant seine eindeutige Meinung zur Verschleierung und Kinderehen. In der sich anschließenden Diskussion wurden deutlich gleichlautende Ansichten der Mitglieder geäußert.

Danach nahm Mathias Goeken in seiner Funktion als stv. Kreisvorsitzender zusammen  mit Karin Wittrock und Ilona Drüke die Ehrungen langjähriger Mitglieder vor:

Für 25-jährige Mitgliedschaft wurden geehrt: Birgit Schild, Wilfried Hamatschek und Eva Behrens und für 40-jährige Mitgliedschaft Ferdi Brune, Sabine Dormann, Heribert Ferlemann, Edith Goldschmidt, Johannes Heggemann, Kurt Schwarze und Wolfgang Theile. Dazu trug die Vorsitzende des OV den Text der Ehrenurkunden vor, die von der Bundesvorsitzenden Dr. Angela Merkel, dem Landesvorsitzenden Armin Laschet und dem Kreisvorsitzenden und MDB Christian Haase unterzeichnet sind.


v.l.n.r.: Kurt Schwarze, Eva Behrens, Sabine Dormann, Ilona Drüke, Johannes Heggemann, Wolfgang Theile dahinter: Karin Wittrock, Mathias Goeken

   

3. Frühschoppen zur Marktzeit

Am Samstag, den 04.11.2016, fand in der Gaststätte „Strullenkrug“ ein vom CDU-Ortsverband Höxter ausgerichteter „Frühschoppen zur Marktzeit“ statt. Inhaltlich stand dabei zunächst ein spannender Vortrag von Herrn Josef Ahrens auf dem Programm, der als Inhaber eines familiengeführten Fachbetriebes für Heizung und Sanitäranlagen auch senioren- und behindertengerechte Installationen mit individuellen Musterbeispielen erfolgreicher Badsanierungen vorstellte. Stets wurde er dabei seinem Credo „wer für das Alter plant, schließt die Jugend mit ein“ gerecht, sodass alle anwesenden Personen sich in den entsprechenden Lösungen wiederfinden konnten.
Im zweiten Teil referierte sodann Frau Anna Nelting, Projektentwicklerin bei der Fokus Development AG, über den Abriss samt Neubau der Immobilie „Markstraße 4“ sowie die Sanierung im Bestand der Immobilien „Marktstraße 2“ und „Marktstraße 6“.

weiter...   

 

2. Frühschoppen zur Marktzeit

 

v. l.: Franz Büker, Elmar Gierse, Ulrich Weber, Ilona Drüke und Fabian Wöstefeld

Am Samstag, den 05.03.2016, fand im Hotel „Stadt Höxter“ ein vom CDU-Ortsverband Höxter ausgerichteter „Frühschoppen zur Marktzeit“ statt. Inhaltlich stand dabei zunächst ein Impulsreferat von Herrn Elmar Gierse, Geschäftsführer der Reitz Gruppe, zum Thema „Ausbildung/duales Studium aus Sicht der Auszubildenden und Unternehmen“ auf dem Programm, der einerseits allgemein die Einzigartigkeit des deutschen Ausbildungssystems lobte, andererseits aber der Frage nachging, warum, Ausbildung in Deutschland zuletzt immer weniger gut funktioniere. Diesbezüglich konstatierte er, dass die von Guntram Schneider (SPD-Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen von 2010 - 2015)
erfolgten Veränderungen ein zentrales negatives Momentum seien und quantitativ der Ausbildung von jungen Menschen schadeten. Im zweiten Teil referierte sodann Herr Fabian Wöstefeld in seiner Funktion als „Leiter Supply Chain Management“ der Arntz OPTIBELT Gruppe zum Bau des Hochregallagers am Zentralstandort in Höxter. Hierbei wurden sowohl das Investitionsvolumen als auch die allgemeinen Vorzüge und technischen Finessen des Vorhaben thematisiert. Der zweite Frühschoppen zur Marktzeit endete mit einem Vortrag des höxteraner Geschäftsstellenleiters der IKK classic, Franz Büker, zur Finanzsituation der GKV. Dabei wurden u. a. zentrale Inhalte des seit 2009 eingeführten Gesundheitsfond sowie die jüngsten Neuerungen anschaulich erläutert und die Entwicklung der Leistungsausgaben (inklusive der Folgen) fokussiert.
In ihrer Funktion als CDU-Ortsverbandsvorsitzenden dankte Ilona Drüke schlussendlich allen interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie den Referenten für die anregenden
Diskussionsbeiträge und kündigte eine Fortsetzung der Veranstaltungsreihe im Herbst 2016 an, was die knapp 40 anwesenden Gäste unter großer Zustimmung begrüßten.

 

CDU – Neujahrsempfang in Brenkhausen

Bischof Anba Damian strebt Ziele mit Beharrlichkeit an – Flüchtlingszustrom Thema beim Neujahrsempfang im Kloster

Beharrlichkeit, eine klare Zielperspektive und das Verständnis für den Umgang mit Institutionen hat CDU-Stadtverbandschef Stefan Berens dem koptischen Bischof Anba Damian attestiert. Diese Attribute seien notwendig gewesen, um aus den einstigen Ruinen des Klosters das zu machen, was es heute darstellt. »Von dieser ruhigen und stetigen Entwicklung kann man sich in Corvey eine Scheibe abschneiden«, sagte Berens beim Neujahrsempfang des Stadtverbandes im Koptisch-Orthodoxen Kloster der Jungfrau Maria und des heiligen Mauritius in Brenkhausen an den Hausherrn, Bischof Damian, gerichtet.


Dieser begrüßte die mehr als 130 Gäste und nutzte den Empfang auch, um sich bei langjährigen Weggefährten zu bedanken. »Mein Dank gilt den Freunden, Förderern und Nachbarn, die uns nie im Stich gelassen haben, aber auch den Firmen und Institutionen, die uns zur Seite stehen«, sagte der Bischof. So freue er sich, dass die Bundeswehr nunmehr seit acht Jahren die Seminare des Klosters nutzten. Auch die Krankenpflegeschule des Kreises Höxter sei seit langer Zeit immer wieder im Kloster vor Ort.


Unter den Ehrengästen begrüßten Berens und Bischof Damian unter anderem Landrat Friedhelm Spieker, den Landstagsabgeordneten Hubertus Fehring und den Europaabgeordneten Elmar Brok. Diesen könne er Tag und Nacht anrufen, wenn er ein Anliegen habe, verriet der Bischof. Auch wenn Brok ein fliegender Politiker sei, »so sitzt er doch fest in unserem Herzen«. Für die Zukunft formulierte Bischof Damian drei Wünsche. So hoffe er, dass es gelingen könne, in Borgentreich ein »kleines Krankenhaus« einzurichten, um die Flüchtlinge in der Zentralen Unterbringungseinrichtung besser versorgen zu können. Sein zweiter Wunsch war die Einrichtung einer Abteilung für Neurochirurgieam St. Ansgar-Krankenhaus. Eine Herzensangelegenheit sei die Gründung einer internationalen koptischen Schule im Kloster Brenkhausen. Dieses sei nun zu etwa 90 Prozent wieder aufgebaut, blickte der Generalbischof auf das Projekt, das 1993 seinen Anfang genommen hatte. Die Entwicklung ließ der ehemalige Ortsheimatpfleger Wilhelm Pamme (80) noch einmal aus seiner Sicht Revue passieren.

Vor einer kleinen Betstunde richteten Spieker, Brok und Fehring Grußworte an die Gäste. Die Flüchtlingskrise war dabei immer wieder Thema. »Sie hat uns im vergangenen Jahr begleitet und wird dies auch in 2016 wieder tun«, sagte der Landrat. Sorge bereite ihm die Familienzusammenführung der Flüchtlinge. Hier sei eine »sinnhafte Umsetzung« notwendig. Brok beleuchtete die Situation, indem er den Libanon und Ostwestfalen-Lippe zueinander in Relation brachte. »Im Libanon leben 1,4 Millionen Flüchtlinge. Auf OWL hochgerechnet müssten dann bei uns 800 000 Menschen aufgenommen werden «, sagte Brok. Wichtig sei es vor allem, die Ursachen vor Ort zu bekämpfen. »Dort müssen wir die Voraussetzungen schaffen, dass die Menschen da bleiben.« Und er sprach sich für eine Einigkeit in Europa aus: »Wenn die Europäer nicht zusammenstehen, wird die Völkerwanderung uns niederwalzen. « Aus Düsseldorfer Sicht bereite die ungleiche Verteilung der Flüchtlinge zwischen Ballungsräumen und ländlichen Regionen Probleme, stellte Fehring fest.

Artikel im Westfalen-Blatt vom 25.01.2016, Text von Jürgen Köster

Zum Ende gab es noch einen Imbiss und diverse Besichtigungen im Kloster.

 

Gute Beteiligung bei Mitgliederversammlungen des Stadtverbandes

Über 100 Mitglieder nahmen an den beiden Mitgliederversammlungen des CDU-Stadtverbandes teil.

Zunächst im November in Corvey sowie aufgrund der umfangreichen Themen gleich im Januar des neuen Jahres in Höxter wurden die interessierten Mitglieder umfangreich informiert.

CDU-Stadtverbandsvorsitzender und Fraktionsvorsitzender Stefan Berens berichtete über das gesamte Spektrum der aktuellen Lokalpolitik.

Das ist zurzeit in Höxter sowohl vom Umfang als auch von den Themenfeldern eine große Herausforderung. Dabei war Corvey und die Frage der Fördermittel sowie die Diskussion um den richtigen Weg im Umgang mit dem Welterbe eine ganz wichtige für die Ausrichtung der Stadt.
Das Thema der Flüchtlingsintegration u.a. mit dem Bau von neuen Asylbewerberunterkünften wurde diskutiert aber auch weitere geplante Infrastrukturmaßnahmen wie das Hallenbad, die Rettungswache, das Kulturzentrum und der Innenstadtausbau standen im Fokus.
Die Finanzen, eine mögliche Rekommunalisierung der Energieversorgung, die Schulfrage, das Gutachten der Gemeindeprüfungsanstalt zur Verwaltung, Steuerfragen, Bäderfrage und die Windenergie zeigen die Vielfalt der aktuellen Themen auf, die zurzeit abzuarbeiten sind. Dabei wurde auch die Zusammenarbeit mit der SPD thematisiert oder die Rolle der Verwaltung und des Bürgermeisters. Insgesamt fand eine offene und intensiv geführte Diskussion statt.

 

Engelbert Bömelburg wird aus dem Rat verabschiedet

CDU Ratsherr Engelbert Bömelburg gibt aus persönlichen Gründen zum Ende des Jahres sein Mandat im Rat der Stadt Höxter ab. Seit 1989 gehörte Engelbert Bömelburg dem Rat der Stadt Höxter an. Ebenso lange hat er den Ortsausschuss Bosseborn geleitet.

„Die Ratsarbeit habe ich immer sehr gerne gemacht und hat mir auch viel Freude bereitet. Erfreut bin ich insbesondere darüber, dass es mir oft gelungen ist, die Interessen der Bürger immer in angemessener Weise zu vertreten", so Engelbert Bömelburg in einer Stellungnahme.

Bruno Kieneke, Engelbert Bömelburg und Fraktionsvorsitzender Stefan Berens

Die Nachfolge im Rat wird der persönliche Vertreter von Engelbert Bömelburg, Bruno Kieneke aus Bosseborn, antreten. Herr Kieneke hat schon über viele Jahre im Ausschuss für Planung und Umweltschutz politische Erfahrung sammeln können. Damit werden auch in Zukunft die Interessen der Ortschaft Bosseborn im Rat der Stadt Höxter gut vertreten sein. Engelbert Bömelburg wünscht Herrn Kieneke viel Erfolg bei seiner neuen Aufgabe und sichert Ihm seine uneingeschränkte Unterstützung bei den anstehenden Beratungen im Rat dabei zu.

Stefan Berens, CDU-Fraktionsvorsitzender, bedauert den Rückzug Bömelburgs aus der Politik. „Engelbert Bömelburg ist ein Urgestein in der höxteraner Kommunalpolitik. Sein Rat und seine Einschätzungen waren stets von großer Sachkenntnis geprägt. Parteiübergreifend hat sich Herr Bömelburg Respekt und Anerkennung verdient. Er hinterlässt in der Fraktion eine große Lücke."

Engelbert Bömelburg war in verschiedenen Ausschüssen tätig. Die Nachfolger werden von der CDU Fraktion zeitnah bestimmt. Er wünscht dem Rat, der Verwaltung und der Fraktion weiterhin eine erfolgreiche Arbeit zum Wohle der Stadt Höxter.

 

Mitgliederversammlung CDU-Ortsverband Höxter

Im adventlich geschmückten Ambiente des Kaminzimmers im Hotel Niedersachsen wurde die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes durchgeführt. Die 1. Vorsitzende, Ilona Drüke, begrüßte neben den Mitgliedern auch das Mitglied im Deutschen Bundestag, Christian Haase und die Ratsmitglieder Dr.Lutz van Herck, Ulrich Weber, Wolfgang Esch und Klaus Funnemann.

Foto v.l.n.r.: Klaus-Dieter Leßmann, Mdb Christian Haase, Wolfgang Esch, Ilona Drüke, Luise Reineke, Karl-Heinz Rode. Es fehlen Helga Kuhne und Karin Rux, die Urkunde und Nadel zugesandt bekommen.

Zusammen mit MdB Haase nahm die Vorsitzende eine Ehrung von Mitgliedern vor, die 40 Jahre der CDU angehören. Das sind: Wolfgang Esch, Helga Kuhne, Klaus-Dieter Leßmann, Luise Reineke, Karl-Heinz Rode und Karin Rux. Im Anschluss an die Ehrung, die Anlass zur Schilderung von kleinen Anekdoten aus der Vergangenheit gab, schloss sich ein reger Austausch von Fragen und Antworten zwischen Christian Haase und den Mitgliedern an. Ch. Haase nahm seinen Besuch zum Anlass, insbesondere aktuelle Nachrichten zum Thema Flüchtlinge und die damit verbundenen Lage  und allgemeine Situation hier vor Ort sowie zur gerade getroffenen Entscheidung des Bundestages zum Einsatz der Bundeswehr im Krisengebiet Syrien mit einer Fregatte und Tornados zu geben. Die Mitglieder gaben ihrerseits Ch. Haase verschiedene Punkte und Anregungen für seine Arbeit in Berlin mit auf den Weg.

Ilona Drüke informierte zum Abschluss der Versammlung die Mitglieder über die im 1. Halbjahr 2016 eingeplanten Termine des Ortsverbandes.

 

Frühschoppen zur Marktzeit

Am Samstag, den 24.10.2015, fand in der Gaststätte „Paulaner im Wirtshaus Landsknecht“ ein vom CDU-Ortsverband Höxter ausgerichteter „Frühschoppen zur Marktzeit“ statt. Inhaltlich stand dabei zunächst ein Impulsreferat vom Vorsitzenden der Werbegemeinschaft Höxter e.V., Jürgen Knabe, auf dem Programm, der einen Überblick zum Marktplatzumbau darbot, auf die Fertigstellung im November verwies und anschließend auf die zahlreichen Fragen der Zuhörerinnen und Zuhörer einging. Jener Fokus lag dabei speziell auf der Einbindung des neuen Marktplatzes im Kontext der anstehenden Weihnachtsmarktsaison, bei der Jürgen Knabe die zentralen Ideen der Werbegemeinschaft artikulierte.

Im zweiten Teil referierte sodann Herr Dr. med. Josef Nelles, Chefarzt im St. Vincenz Hospital, Brakel, über chronische Schmerzen und die Möglichkeiten von  Therapieanwendungen; eine Behandlung bei einer Erkrankung kann jeder Betroffene nach entsprechender Überweisung und Anmeldung in Anspruch nehmen, die Möglichkeiten der Versorgung wurden als gut bezeichnet. Auch kam die allgemeine ärztliche Versorgung in der Region zur Sprache. Dr. med. Nelles machte dabei deutlich, dass viele der jungen Ärztinnen und Ärzte an ihren Studienorten verbleiben. Nach der anschließenden Diskussion nahm sich Dr. med Nelles auch noch Zeit für Einzelgespräche.

Zum Ende der Veranstaltung dankte Ilona Drüke in ihrer Funktion als CDU-Ortsverbandsvorsitzende allen interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die anregenden Diskussionsbeiträge und kündigte eine Fortsetzung der Veranstaltungsreihe mit neuen Themen für das Frühjahr 2016 an.  Den Referenten wurde als kleines „Dankeschön“ in flüssiger Form aus der Region überreicht.


v. l.: Dr. med. Josef Nelles, Ilona Drüke, Jürgen Knabe, Ulrich Weber

 

Ein Herz für Flüchtlinge

CDU-Ortsverband Höxter und Frauenunion haben Kleider- und Sachspenden gesammelt

Innerhalb von lediglich zwei Tagen haben der CDU-Ortsverband Höxter und die Frauenunion eine beachtliche Menge an Kleider- und Sachspenden für Flüchtlinge gesammelt. Diese ist gestern übergeben worden.


Bedacht wurden mit den Spenden, die in 18 großen Containern bei der Firma Wittrock gelagert werden, das Deutsche Rote Kreuz, der Kinderschutzbund Höxter und das in der Kreisstadt überaus erfolgreiche Projekt »Welcome«. Ilona Drüke, Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes und der Frauenunion, war sichtlich bewegt vom sozialen Engagement vieler Bürger, die sich mit ihren zu einem großen Teil hochwertigen Sach-, Kleider- oder Geldspenden beteiligt hatten. »Aus einer kleinen Idee meines Vertreters Wolfgang Esch und seiner Frau ist etwas Großes entstanden. Diese Menge an Sachspenden konnten wir nicht erwarten«, sagte sie.

Ilona Drüke dankte auch Karin Wittrock, die die Halle zur trockenen Lagerung der Sachspenden zur Verfügung gestellt hatte – darunter sind unter anderem Kleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder sowie Spielzeug und Kinderbetten mit komplettem Zubehör. Viele der Spenden sind direkt abgegeben worden, andere wiederum wurden von engagierten Helfern sogar abgeholt. Mitarbeiter der Firma Wittrock bringen die Sachspenden jetzt direkt zum DRK und zum Kinderschutzbund, damit sie dort eingelagert und ausgegeben werden können. Die Geldspenden kommen »Welcome« zugute. Ilona Drüke appellierte an alle Bürger, dieses Vorzeigeprojekt auch in Zukunft zu unterstützen. Unabhängig von der Freude über die vielseitige Unterstützung der Höxteraner dürfe man aber auch nicht verhehlen, »dass wir auf unsere Bürger, deren Bedenken, Meinungen und vor allem Ängste eingehen müssen. Dass es zu Verunsicherungen kommt, ist nicht verwunderlich«. Viele Probleme seien durch die Politik schnellstmöglich zu lösen – auch wenn damit eventuelle kurzfristige Gesetzesänderungen notwendig seien.

Gefreut über die Spende hat sich zunächst aber unter anderem Karina Welling, DRK-Hausleitung der Kreisnotunterkunft in der Brenkhäuser Straße. Sie betonte: »Wir bekommen langsam eine gewisse Struktur in die Betreuung, jetzt können wir individueller arbeiten. Es gab zu Beginn einen überwältigenden Hilfe-Ansturm. Doch wir brauchen auch langfristig freiwillige Helfer – beispielsweise für die Ausgabe von Kleiderspenden oder Erstversorgungspaketen.« Zudem werden Freiwillige gesucht, »die sich mit den Flüchtlingen einfach einmal hinsetzen, ihnen beispielsweise die Abläufe in Deutschland erklären. Wir müssen auf sie zugehen und ein Stück weit abholen.«

Artikel von Dennis Pape aus dem Westfalen-Blatt vom 24.09.2015

 

Neue Flüchtlingsunterkunft in Höxter

Erfreut verweist CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Berens darauf, dass sich in Sachen Flüchtlingsunterkunft in der Kernstadt endlich etwas tut. Auf Inititative und Vermittlung von CDU-Ratsherr Oliver Loges konnte kurzfristig eine Containerlösung erworben werden, die Platz für 80 neue Flüchtlinge bietet und bis zum 1. Januar einsatzfähig sein wird. Berens lobt vor allem das schnelle und unkomplizierte Vorgehen aller Beteiligten aus Verwaltung und Politik, die es ermöglicht haben, diese Chance zu nutzen, um gerade auch in der Kernstadt Tatsachen und Wohnraum zu schaffen und die Ortschaften zu entlasten. „Das kann aber auch nur ein erster Schritt sein,“ erklärt Berens.

 

CDU - Sommertour 2015

Am Samstag, den 15. August fand die CDU-Sommertour zum Godelheimer See statt. Über 40 Mitglieder trafen sich bei bestem Sommerwetter vor dem Schloss in Corvey und radelten entlang des Weser-Radweges vorbei an der Freizeitanlage bis Godelheim.

Auch ein Regenschauer tat der guten Stimmung keinen Abbruch.

An der Angelhütte im Biotop Taubenborn gab es eine Informations- und Verpflegungspause.


Stefan Berens, Albert Boyen und Franz Büker brachten die Teilnehmer auf den neuesten Stand in Sachen Schlingnatter und B64.

Dann ging die Fahrt weiter zur Freitzeitanlage.

Im Strandgut gab es einen geselligen Ausklang mit viel Zeit zum Pläuschchen.

 

Stellungnahme der Fraktion zur beabsichtigten Realschulschließung

1. Wir haben in HX keine Hauptschule. Da aber auch zukünftig Schüler mit Hauptschulniveau beschult werden müssen, kann nur mit der Sekundarschule ein entsprechendes Angebot vorgehalten werden.

2. Wir werden in den nächsten Jahren immer weniger Schüler in HX beschulen. Der demographische Wandel lässt grüßen. Früher oder später wird die Zahl der Schüler nicht mehr für 3 weiterführende Schulen reichen. Die Hoffnung, zukünftig eine größere Quote von Schülern aus HX hier vor Ort (und nicht in Brakel etc.) zu beschulen, halte ich für illusorisch. In vielen Familien und Dörfern hat beispielsweise die Brede traditionell einen sehr guten Ruf - und dies ändert sich auch nicht.

3. Eine gute Schule hängt in einem sehr hohen Maß von sehr guten Lehrern ab. Nur wenn wir erstklassige Lehrer gewinnen, können wir auf eine sehr gute Bildungsqualität hoffen. Ich habe die große Sorge, dass wir in HX kein attraktives Angebot für arbeitssuchende Lehrer darstellen, wenn wir die Entscheidung PRO Sekundarschule aus Sicht der Politik nicht verbindlich treffen. Warum sollte sich ein guter Pädagoge für einen Schulstandort entscheiden, wo weder die Realschule noch die Sekundarschule eine klare Perspektive besitzt. Unsere Ausgangsposition wäre unterdurchschnittlich, da wir keine klaren und verlässlichen Rahmenbedingungen anbieten könnten.

4. Ich habe die Befürchtung, dass es bei einer NICHT-Entscheidung mittelfristig kein Gymnasium in HX geben wird. Denn - wenn die Sekundarschule scheitern sollte, wäre die Gründung einer Gesamtschule die Konsequenz. Dies wollen wir nicht. Aber ohne Sekundarschule kann nur eine Gesamtschule sowohl Schüler auf Hauptschulniveau aufnehmen als auch Schüler zur allgemeinen Hochschulreife führen. Die Aufgabe des KWG wäre aus Sicht der CDU unvorstellbar.

Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass die Vertreter und Mitstreiter der Realschule enttäuscht sind, wenn der Rat beschließen sollte, dass die Realschule ab 2018/19 auslaufend aufgelöst werden soll. Im Übrigen wird das Anmeldeverfahren 2016 und 2017 nicht in Frage gestellt. Aber ich bin aufgrund der Punkte 1 - 4 (siehe oben) schon der Auffassung, dass wir (der Rat) eine klares politisches Signal treffen sollten. Dies wäre Ausdruck einer Gesamtverantwortung für HX mit seiner Schullandschaft - zumal wir uns 2013 einstimmig für die Gründung der Sekundarschule ausgesprochen haben.

Natürlich kann man über den Zeitpunkt trefflich diskutieren. Ich halte es aber für politisch unverantwortlich, die erforderliche Entscheidung bis Mitte 2017 zu "schieben".  Die "Hängepartie" mit seinen vielen Spekulationen und Unsicherheiten gingen weiter. Eine Befriedung der atmosphärischen Störungen wäre kaum möglich.

Natürlich ist es unbenommen, einen solchen Beschluss juristisch überprüfen zu lassen. Selbstverständlich könnten Sie ein weiteres Bürgerbegehren anschieben. Ich halte es aber vor diesem Hintergrund für fair, wenn  die CDU ihren Standpunkt klar und transparent vertritt. Wir haben uns in der letzten Fraktionssitzung verständigt, einen Beschluss, die Realschule ab 2018/19 auslaufend aufzulösen zu unterstützen. Dies habe ich in meinen Ausführungen bei der letzten Ratssitzung auch entsprechend vorgetragen. Insofern ist der Beschlussvorschlag inhaltlich zu erwarten gewesen. Der frühe Zeitpunkt sorgt für Orientierung.

Stefan Berens, CDU-Fraktionsvorsitzender

 

CDU-Ortsverband Höxter im Leonardo Cube

von links: K. Rode, I. Drüke, I. Shteynepreys, D. Wolter u. Frau, L. Schaefer, Dr. Weiß u. Frau, Herr Wiesemeyer u. Frau, U. u. Angelika Weber, Anna Verhufen, Herr Klocke, F. Hoffman, E. Drüke, Herr Kmpfer u. Tochter

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Besuch und Informationen bei und durch unsere Polizei

Foto linke Seite: Polizeidir. Koch, Mitglieder Engelen, H. Gallasch,M. Esch, B. Aufenanger, C. Schäfer,
Foto rechte Seite: U. Weber, W. Esch, I. Drüke, E. Behrens, K. Behrens, Herr Tewes (Leitungsstab), W. Schäfer, Frau Schäfer. E. Drüke, Dr. E. Weiß, L. Schäfer, J. Wiesemeyer

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Spende für Spielzeug

CDU Höxter unterstützt die Klinik für Kinder- und Jugendmedizin

Mit einer Spende von 300 Euro unterstützt der CDU-Stadtverband Höxter die Klinik für Kinder- und Jugendmedizin des Klinikum Weser-Egge, Standort St. Ansgar Krankenhaus in Höxter. Den Scheck überreichte CDU-Stadtverbandsvorsitzender Stefan Berens an Firooz Ahmadi, Leitender Oberarzt an der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin, und Stefan Kruse, Leiter Allgemeine Verwaltung des Klinikum Weser-Egge.

"Die Spende soll auch ein kleines Dankeschön an die Katholische Hospitalvereinigung Weser-Egge sein, die uns den Konferenzraum im St. Ansgar Krankenhaus für unseren Neujahrsempfang zur Verfügung gestellt hat", sagt Stefan Berens. "Die CDU Höxter möchte die Akteure unterstützen, die für eine hohe Lebensqualität im Kreis Höxter sorgen".

Firooz Ahmadi und Stefan Kruse nahmen den Betrag gern entgegen. "Wir bedanken uns herzlich für die Spende und werden mit dem Geld Spielzeug für unsere jungen Patienten kaufen, wie zum Beispiel Brettspiele, Malbücher und Stifte" sagt Stefan Kruse. Der Spendenbetrag kam bei einer Sammlung unter den Mitgliedern der CDU Höxter zusammen.

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Stefan Berens (Mitte) übergab den Spendenscheck an Stefan Kruse (2.v.r.), Leiter Allgemeine Verwaltung des Klinikum Weser-Egge, und Firooz Ahmadi (r.), Leitender Oberarzt an der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin.

Text und Bild: Frank Kaiser, Katholische Hospitalvereinigung Weser-Egge gGmbH

 

10. Neujahrsempfang des CDU-Stadtverbandes am 24. Januar

Klartext beim Neujahrsempfang der CDU - Brok will Christliches verteidigen - Haase bedauert Abhängen von Kreuzen

130 Gäste hat der CDU-Stadtverband Höxter beim Neujahrsempfang begrüßt. Amtsinhaber, Mandatsträger, ganz normale Mitglieder und Vertreter der Katholischen Hospitalvereinigung gaben sich im St.-Ansgar-Krankenhaus ein Stelldichein.


130 Gäste haben am CDU-Neujahrsempfang teilgenommen: (von links Dr. H.-Jürgen Knopf (Ärztlicher Direktor St. Ansgar), Reinhard Spieß (Geschäftsführer Hospitalvereinigung), Europapolitiker Elmar Brok, Franz-Josef Pollmann (Verwaltung KHWE), Stefan Berens  (CDU-Stadtverbandsvorsitzender), MdB Christian Haase und Landrat Friedhelm Spieker im St. Ansgar-Krankenhaus Höxter. Foto M.Robrecht

2240 Mitarbeiter

Reinhard Spieß, Geschäftsführer der KHWE, präsentierte den Unionsvertretern einen wettbewerbfähigen Verbund aus vier Krankenhäusern, fünf Seniorenheimen, Caritas-Pflegestationen und diversen Schulen mit 2240 Mitarbeitern. Die Gäste staunten nicht schlecht über den größten Arbeitgeber im Kreis Höxter: 136 Millionen Euro Jahresumsatz (allein 116 Millionen Euro in den Krankenhäusern und 16 Millionen Euro in den Altenheimen), 859 Krankenhausbetten (396 davon im St. Ansgar), 33 500 stationäre Fälle pro Jahr und 145 Mitarbeiter allein in den Pflegestationen. 174 Ärzte zählen zum Verbund, viele kommen inzwischen auch aus dem Ausland. 200 Ausbildungsplätze stellt die KHWE bereit.

Spieß zog nach zehn Jahren Bausanierungen und medizinisch-technischen Erneuerungen erstmals eine Gesamt-Bilanz: 57,5 Millionen Euro habe die Hospitalvereinigung in ihre Häuser und Einrichtungen von 2005 bis 2014 investiert. 69,7 Prozent (40,1 Millionen Euro) dieses Geldes sei an heimische Unternehmen für deren Leistungen geflossen, rechnete der Geschäftsführer vor. Sowohl wohnortnahe Versorgung als auch überregional bedeutende Schwerpunkte auf hohem Qualitätsniveau seien die Stärke des Verbundes, der nicht mehr auf eine Grundversorgung überall, sondern auf eine Spezialisierung und damit ein sehr breites Angebot setze, so Spieß.

Der Krankenhausplan 2015 für NRW fordere von den Häusern einen Bettenabbau von neun Prozent. Zudem müssen Geriatrie mit Blick auf die Versorgung älterer Patienten, Psychologie und Psychosomatik ausgebaut oder neu angeboten werden, schilderte Reinhard Spieß die Aufgaben für dieses Jahr. Angebote wie die Betreuung von traumatisierten Lokführern oder Soldaten nach Auslandseinsätzen seien völlig neue Aufgabenbereiche.

Spieß berichtete auch von drei Zeitschriften, die sein Haus für Mitarbeiter und Patienten herausgebe: Marketing und Öffentlichkeitsarbeit sei heute sehr wichtig.

Radikale isolieren

EU-Außenpolitiker Elmar Brok, heimischer Europaabgeordneter, widmete sich beim Neujahrsempfang in seiner Rede mit deutlichen Worten der aktuellen Islam-Debatte in Deutschland. Es gehe nicht um die Diskussion Christentum-Islam, es gehe viel mehr um die klare Unterscheidung »gewalttätig oder nicht gewalttätig«. Die Mehrheit der Muslime hierzulande sei sehr friedliebend. Man müsse deshalb die Radikalen isolieren. Auf der einen Seite ständen 500 oder 1000 gewaltbereite Leute, auf der anderen aber vier Millionen friedliche Moslems in Deutschland. Wer eine terroristische Vereinigung unterstütze, der müsse bestraft werden. Auch Pässe sollten eingezogen werden. Brok warnte vor einem Generalverdacht gegenüber allen Moslems.

Der CDU-Europaabgeordnete lobte das St.-Ansgar-Krankenhaus in Höxter, das zum Glück noch das Sankt im Namen trage. Es sei unerträglich, dass in NRW inzwischen bei Schulen das Sankt deshalb abgeschafft werde, um nicht Kinder anderen Glaubens durch das »St.« zu verletzen. Brok meinte, »dass wir uns voller Stolz dazu bekennen sollten, dass wir Christen sind und dass unser Land auf christlichen Grundsätzen aufgebaut ist«. Wer den eigenen Glauben preisgebe, verliere auch Respekt vor denen, die einen anderen Glauben hätten, mahnte er.

Vieles verschwindet

CDU-Bundestagsabgeordneter Christian Haase pflichtete Elmar Brok bei und berichtete, dass aus öffentlichen Gebäuden im Lande immer häufiger Kreuze verschwänden. Hierzulande gebe es auch immer weniger St.-Martins-Feiern, und aus Weihnachtsfeiern würden Jahresendfeste gemacht. Er fragte: »Wo verteidigen wir den christlichen Glauben?«

Leader-Konzept fertig

Landrat Friedhelm Spieker kündigte an, dass er erwarte, dass man bald endlich von Tennet mitgeteilt bekomme, warum für die Suedlink-Stromlinie nicht die viel kürzere und anfangs auch geplante Trasse entlang der A7 weiterverfolgt worden sei, sondern es plötzlich den nicht erklärlichen Schwenk nach Westen durch die Kreise Lippe und Höxter gebe.

2015 werde auch das Jahr für den »Leader«-Antrag, der den Dörfern viel Perspektiven bringen solle. Die Leader-Bewerbung sei fertig geschrieben, man werde jetzt Maßnahmen diskutieren.

In Sachen B 64 und Schlingnattern sagte der Landrat, dass man schnell an die Flächen für die Umsiedlung kommen müsse, um zügig mit dem Bau der neuen Quartiere zu beginnen. Man werde auch nicht fünf Jahre brauchen, um die Nattern dort erfolgreich anzusiedeln. Es müsse EU-Recht eingehalten werden, sonst werde das mit dem B64-Ausbau nichts.

Alles wird überprüft

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Stefan Berens begründete die große Koalition im Rat Höxter: Jahrelang hätten sich CDU und SPD auf den Füßen gestanden, jetzt ständen wichtige Entscheidungen für Höxter an. »Es muss endlich weitergehen«, sagte Berens. Den Umbau des alten Studenten-Wohnheims in Höxter in eine große Asylbewerberunterkunft bezeichnete er als gute Lösung. Es werde sicher auch Unzufriedenheit geben, aber die Entscheidung sei richtig. Überprüft würde, was Höxter noch an Immobilien und Forst brauche, ob man Bauaufsicht oder Wirtschaftsförderung an den Kreis auslagern können. Theater, Stadtbücherei und Zuschüsse zum Kulturkreis Corvey würden wegen des Defizits überprüft. Es gebe keine Heiligen Kühe mehr.

Artikel aus dem Westfalen-Blatt vom 26.01.2015 von Michael Robrecht

Das interessierte Publikum hört den Referenten aufmerksam zu.

Viel Zeit zum Austausch im ansprechenden Ambietne der Caféteria.

Zwei Fotos von Frank Kaiser, Katholische Hospitalvereinigung Weser-Egge gGmbH 

 

Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Höxter

Am vergangenen Samstag fand die alljährliche Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes in den „Hoffmann-von-Fallersleben-Stuben" des Schlossrestaurants Corvey statt. Auf dem Programm stand dabei zunächst ein informativer Bericht zum politischen Tagesgeschäft, bei dem der CDUStadtverbandsvorsitzende Stefan Berens beispielsweise auf die Inhaltsfelder „Weltkulturerbe", „Marktplatzgestaltung" sowie (allgemein) die Ratsarbeit zu sprechen kam.

von links: Stefan Berens, Josef-Viktor Wiesner, Carola Breker, Ilona Drüke, Friedhelm Schwiete, Karl-Heinz Reitemeyer und Ralf Goldschmidt

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Bürger haben darauf gewartet

CDU-Vorsitzender lobt Kooperation mit SPD

Stefan Berens ist als Vorsitzender des CDU-Stadtverbands Höxter wiedergewählt worden. Damit wird er in den kommenden zwei Jahren den Vorsitz in Fraktion und Stadtverband zunächst parallel weiter führen.

In der Versammlung am Donnerstagabend erhielt Berens mit 47 von 49 Stimmen eine breite Zustimmung. Zu seinen Stellvertretern sind Guido Hupp, Verena Käsling und Rainer Schwiete gewählt worden. Als Schriftführer ergänzen Ilona Drüke und Stellvertreter Fabian Wöstefeld den Vorstand.

Die als Beisitzer gewählten Mitglieder decken das komplette Stadtgebiet ab. Es sind Carsten Arndt, Engelbert Bömelburg, Albert Boyen, Karin Wittrock, Carola Breker, Günther Ludwig, Guido Leifeld, Michael Hennecke, Volker Helmut und Beate Rheker. Aktuell hat der Stadtverband 504 Mitglieder - 28 Mitglieder seien in den vergangenen Monaten verstorben, allerdings habe man 14 neue gewinnen können.

In seinem Bericht über die aktuellen Themen im Rat Höxter ging Stefan Berens vor allem auf die Zusammenarbeit mit der SPD ein. »Selten habe ich so viel positive Rückmeldungen erhalten. Die Bürger scheinen nach der Wahl darauf gewartet zu haben, dass wir mit einer Stimme sprechen. Die Bürger interessiert nur das Ergebnis für Höxter, und nicht wer es erreicht hat«, stellte Berens fest. Diese Rückmeldungen machten Mut für die nächsten Monate, dass es eine Zusammenarbeit sei, die Bestand habe. Wie sich das Verhältnis allerdings vor der nächsten Kommunal entwickeln werde, sei heute noch nicht absehbar.

Artikel im Westfalen-Blatt vom 21.11.2014 zur CDU-Mitgliederversammlung

 

Erst Verträge, dann Geld

Städtischer Zuschuss für Maßnahmen in Corvey ist an Bedingungen geknüpft

Die finanzielle Unterstützung durch die Stadt Höxter bei der möglichen Umsetzung eines Maßnahmenpaketes für Corvey hat der Rat an Bedingungen geknüpft. Das Geld gibt es nur dann, wenn zuvor mit Kirche und dem herzoglichen Haus Verträge zur Nutzung der Welterbestätte geschlossen werden. Der Beschluss fiel einstimmig aus.

Wie bereits am Freitag berichtet, hat die Stadt Höxter sich um Fördermittel beim Bund beworben. Insgesamt sollen aus einem 50-Millionen-Euro-Fördertopf 5,4 Millionen Euro nach Corvey geholt werden. Die Bewerbung läuft, die Entscheidung, ob Corvey Geld erhält, ist nach wie vor offen. Die Bewerbung funktioniert aber nur dann, wenn sich die Kommune - hier die Stadt Höxter - verpflichtet, zehn Prozent aus dem städtischen Etat zu finanzieren.

Geplant sind neben einem Besucherzentrum und einer Installation im Johanneschor vor allem Sanierungen von Dächern und Fassaden, die sich im herzoglichen Besitz befinden.

CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Berens stellte klar, dass seine Fraktion die Aussicht auf Fördermittel des Bundes ausdrücklich begrüße. »Nur durch eine Förderung lässt sich das Welterbe langfristig sichern. Die Unterhaltung kann ein Privateigentümer allein nicht stemmen. Letztlich kann das Ziel, noch mehr Touristen nach Corvey zu holen, nur durch die Förderung der Attraktivität erreicht werden«, stellte er fest. Hinzu käme, dass die Region von den Baumaßnahmen sicher profitieren werde, wenn heimische Firmen die Aufträge erhielten.

Der Eigenanteil der Stadt in Höhe von zehn Prozent (600 000 Euro) wiege angesichts der Finanznot schwer, man dürfe aber nicht vergessen, dass im besten Fall 5,4 Millionen Euro vom Bund ausgeschüttet würden. Berens: »Wir hoffen, dass dies ein Anfang für weitere Förderungen ist.«

Doch bevor es Geld gebe, wolle man mit den Eigentümern vertragliche Vereinbarungen treffen. So soll zum Beispiel geregelt werden, wie die Welterbestätte touristisch vermarktet und wie sie der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Auch Öffnungszeiten sollen in dem Vertrag geregelt werden. Weitere Themen sind die Umsetzung des Managementplans sowie die künftige Rolle des Kulturkreises. »Wir brauchen auch eine Regelung, wie das Vergabeverfahren und die Verwendungsnachweise erfolgen sollen. Die Verhandlungen muss die Stadt mit Kirche und herzoglichem Haus führen«, betonte Berens. Alle Regelungen sollen verbindlich getroffen werden, der Rat solle das letzte Wort haben.

SPD-Chef Werner Böhler und UWG-Fraktionsvorsitzender Jürgen Dähling betonten, dass der Welterbetitel eben auch Verantwortung sei. Die Fördermittel seien immens wichtig. Verwundert zeigte sich Berno Schlanstedt (Grüne): Die geplanten Maßnahmen befassten sich überwiegend mit der Substanzerhaltung: »Ein nicht unwesentlicher Teil der Civitas liegt aber unter dem Boden.« Bürgermeister Alexander Fischer (SPD) betonte: »Wir sind erst am Anfang. Der Plan wird Stück für Stück umgesetzt.«

BfH-Fraktionschef Hermann Loges ergänzte, dass die 600 000 Euro für Corvey aus dem städtischen Haushalt dazu führen würden, dass andere freiwillige Leistungen gekürzt werden müssten. Die Gründe für diese Entscheidung müssten der Bevölkerung deutlich gemacht werden.

Auch im Kreistag stand »Corvey« auf der Tagesordnung. Der Antrag der Kreis-Grünen, der Landrat solle für eine angemessene Ausschilderung des Welterbes Corvey sorgen, wurde nicht angenommen. Die Stadtverwaltung Höxter und als Koordinator Bürgermeister Fischer, die in Sachen Corvey »den Hut aufhaben«, sollen sich als zuständige Stelle dafür einsetzen, dass an Autobahnen, Bundesstraßen und Ortseinfahrten Corvey besser ausgeschildert wird, so Landrat Friedhelm Spieker. Mit der Stadt sei für die Corvey-Planung eine klare Arbeitsteilung vereinbart worden.

Artikel im Westfalen-Blatt vom 15.11.2014 von Ingo Schmitz.

  Erklärung vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Berens...

 

CDU-Fraktion besucht Corvey

Um sich vor den anstehenden Entscheidungen zum weiteren Umgang mit unserem neuen Weltkulturerbe ein Bild zu machen, besuchten die Fraktionsmitgliedern mit "Anhang" die Welterbestätte und lieenß sich vom Herzog persönlich führen. Insbesondere die Außenanlagen mit der Civitas und der alten Stadt wurden inspiziert. Dabei spielte natürlich der aktuelle Förderantrag mit den erhöfften Verwendungsgeldern eine große Rolle. Der Herzog erläuterte u.a. wie die Fördergelder eingestzt werden könnten.

Die CDU-Fraktion bei der Führung durch den Herzog (mittig) vorm Westwerk

 

CDU-Ortsverband Höxter beim WDR in Bielefeld

Wie wird heutzutage Rundfunk „gemacht" und wie werden Sendungen für das Fernsehen produziert? Um dieser Frage nachzugehen, sind Mitglieder des OV Höxter zum WDR-Studio Bielefeld gefahren. Weiter...

 

CDU und SPD planen massive Einschnitte

Große Koalition im Höxteraner Rat will Kreisstadt wieder auf Kurs bringen

Werner Böhler (SPD, links) und Stefan Berens (CDU) reichen sich die Hand.Die Zusammenarbeit der großemn Koalition ist besiegelt.

CDU und SPD im Rat der Stadt Höxter haben ihre Zusammenarbeit besiegelt. Durch den Schulterschluss soll es nun im Rat einfacher werden, den desolaten Haushalt wieder auf Kurs zu bringen. Die Bürger müssen sich auf unangenehme Einschnitte, zum Beispiel bei den freiwilligen Leistungen, einstellen, kündigten die beiden Fraktionen an.

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CDU-Fraktion tagt in Godelheim

Die CDU-Fraktion möchte sich künftig auch verstärkt vor Ort ein Bild machen und traf sich in der alten Schule in Godelheim zu einer Sitzung. Fraktionsvorsitzender Stefan Berens begrüßte dazu auch die Verantwortlichen der CDU aus Godelheim sowie der örtlichen Feuerwehr. Bei einer Begehung wurden die Räumlichkeiten und deren bisherige Nutzung vorgestellt sowie auch die geplanten Änderungen, u.a. mit dem Feuerwehrgerätehaus, diskutiert. Wie sich die Planungen zukünftig umsetzen lassen hängt wesentlich von den Haushaltsmitteln ab und muss dann fraktionsübergreifend entschieden werden.

Fraktionsvorsitzender Stefan Berens (mittig) mit der CDU-Fraktion in Godelheim.

 

Die neue CDU-Fraktion hat sich konstituiert

Mit Stefan Berens als neuen Fraktionsvorsitzenden sowie den Stellvertretern Karin Wittrock und Engelbert Bömelburg nimmt die Fraktion die Arbeit in der neuen Wahlperiode auf. Günther Ludwig wurde zum ersten Stellvertrenden Bürgermeister gewählt. Mit 17 Mitglieder ist die CDU wieder stärkste Fraktion im neuen Rat, der aus insgesamt 7 Parteien und Gruppierungen besteht.

 

Ergebnisse der Kommunalwahl vom 25.5.2014 sowie von der Bürgermeisterstichwahl

Stadt und Kreis Höxter ...

 

 

4. Frühschoppen des CDU-Ortsverbandes Höxter:

„vom Bauernhof zur Biogasanlage“ und „Radverkehr mit dem ADFC“

Eine gut besuchte Veranstaltung des CDU-Ortsverbandes Höxter mit zwei unterschiedlichen Themenbereichen und Referenten:

Vater Willi und Sohn Alexander Busse stellten den Besuchern ihre moderne Biogasanlage in Albaxen vor. Hier wird der anfallende Mist, die Gülle, Futterreste und Mais vergoren. Das entstandene Gas treibt einen Motor an, welcher mit einem Dynamo Strom erzeugt, der in das Stromnetz eingespeist wird. Die entstehende Wärme wird an Firmen im Gewerbegebiet Albaxen-Stahle abgegeben. Mittlerweile werden auf dem Hof größere Erweiterungsmaß-nahmen in mehrfacher Millionenhöhe durchgeführt, um weiteren Bedarf an Wärme abzudecken. Die Aufträge für die Baumaßnahmen wurden an regionale Firmen vergeben. Beachtenswert ist, dass die gesamte Familie Busse diese umfangreichen Aufgaben, die ein solches Projekt mit sich bringt, in Zusammenarbeit mit weiteren Helfern auf dem Hof bewältigt.

Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) Kreisverband Höxter wurde durch Christian Schneider und Klaus Knetschke vertreten. Anhand der mit Höxter in etwa gleichzusetzenden Stadt Lemgo wurde den Zuhörern zunächst die dort herrschenden Fahrverhältnisse aus Sicht eines Fahrradfahrers geschildert und wie man durch verschiedene Maßnahmen optimale Fahrbedingungen für die immer größer werdende Fahrradgemeinschaft erzielen kann.

Für die Stadt Höxter kann momentan keine optimale Beurteilung erfolgen. Das kam u.a. auch bei der in den letzten Monaten  im Ortsausschuss Höxter, bei der Ortsbegehung Albaxer Straße sowie in zahlreichen Gesprächen mit Bürgern und den Vertretern der Bürgerinitiative viel diskutierten Sicherheit in diesem sensiblen Bereich ausgiebig zur Sprache. Der ADFC Höxter machte dazu Aussagen, die bei anstehenden Entscheidungen unbedingt mit einfließen sollten. Kritisiert wurden auch verschiedene Plätze in der Stadt, die bei Touristen und Einheimischen keinen positiven Eindruck hinterlassen; dazu gehören auch  vorhandene Fahrradboxen im Bahnhofsbereich, die sich  in einem desolaten Zustand befinden, ja, es wachsen sogar kleine Sträucher aus den Einstellboxen. Die Pflege und Wartung obliegt der Stadt Höxter.

Viele kleine Punkte, Anregungen und Maßnahmen in naher Zukunft müssen und können dazu beitragen, dass aus Höxter eine fahrradfreundliche, eine erlebens-und lebenswerte  Stadt für Touristen und Einheimische wird. Dazu hat die Veranstaltung einen Beitrag leisten können.

 

Fotos v.l.n.r.:   Klaus Knetschke, Christian Schneider, Ilona Drüke, Alexander Busse,

                           Willi Busse

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